Archive for April 2011

Interview zum Ergebnis BW Wahl

26. April 2011

radio tv IBS Liberty

„Stimmen zu Gruen-Rot in Baden-Wuerttemberg“

Bruno Schillinger im Interview

http://www.youtube.com/watch?v=6ThYhet9m1Y

1. Skandal bereits vor Amtsantritt?

20. April 2011

1. Skandal bereits vor Amtsantritt?

Was geschieht mit Behinderten unter der neuen GRÜN-ROTEN Landesregierung? Was haben Bedürftige in Baden-Württemberg zu erwarten? Steht der Juchtenkäfer tatsächlich über Menschen?

Wie lange schweigen der zukünftige Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) und Dr. Nils Schmid (SPD)  noch? Werden sie auch im Amt die Misshandlung, Bruch von Grundgesetz, Menschenrechten, UN-Behindertenrechtskonvention durch Landesbehörden/Parteifreunde dulden, wie bereits jetzt? [weiter]

Vorankündigung – leider keine Hilfe/Anruf: Auszug aus einem Schreiben an einen zk. Ministerpräsident zum telefonischen Hilfeersuchen bei seiner Abgeordnetenkollegin – 2. Telefonat zur Bestätigung der Hilfeverweigerung ‚wir fühlen uns nicht zuständig‘:

Zitat „……..in einem Satz ‚hier herrscht Notstand, mir fehlen Diabetesmedikamente, Nierenmedikamente, Strom wird abgeschaltet und sie sagen definitiv, es ist nichts zu machen – es gibt keine Hilfe – das möchte ich bevor es evtl. Missverständnisse gibt hören – Ja – Gut Pause dann Pause danke für das Todesurteil – Ja gerne Wiederhören –  Wiederhören Zitatende …Karfreitag werden die Briefe online gesetzt; vielleicht ruft man doch noch an, oder geben sie dem Juchtenkäfer eine höhere Lebensberechtigung wie einem Menschen? [weiter]

von der Leyen schweigt

19. April 2011

Ministerin von der Leyen: Sanktionen gegen Bedürftige werden verteidigt, die Vorgänge in den eigenen Behörden ausgesessen…..

– Öffentliche Aufforderung nach Hilfe und Untersuchung der Arbeitsverhinderung, Verweigerung von Beratung, Essen, Diabetesbehandlung, SGB, Grundgesetz durch die ARGE

– Pressemeldung

Strafanzeige gegen das Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Landesministerium für Arbeit und Sozialordnung, Familien und Senioren (Baden-Württemberg), Bundesland Baden-Württemberg u.w. wegen Verdacht auf unterlassene Hilfeleistung, Körperverletzung, Rechtsbruch Sozialgesetzbuch, Grundgesetz, Menschenrechte

Viele Fragen an BMinAS Ursula von der Leyen, Monika Stolz und Ministerpräsident Stefan Mappus – War es unterlassene Hilfeleistung, vorsätzliche Körperverletzung im Amt gegen einen Diabetiker?

Erstattung einer Strafanzeige gegen

a) Bundesministerium für Arbeit und Soziales vertreten durch Ministerin Ursula von der Leyen

b) Landesministerium für Arbeit und Sozialordnung, Familien und Senioren (Baden-Württemberg) Ministerin Monika Stolz

c) Bundesland Baden-Württemberg Vertretung Ministerpräsident Stefan Mappus, bzw. seinen Vorgänger Günther Oettinger

d) weitere über diese Vorgänge informierte Personen – die Namenlisten arbeiten wir auf Wunsch aus, bzw. die der Mitarbeiter ergeben sich aus den Unterlagen / Verwaltungsstruktur – ebenso wie Personen die andere an der Hilfe hinderten.

Strafanzeige wegen des Verdachts auf

– unterlassene Hilfeleistung nach Paragraph 323 c des Strafgesetzbuches

– Körperverletzung § 230 und § 223 Strafgesetzbuch

– Rechtsbruch der Sozialgesetzgebung, z.B. Verweigerung der Hilfe nach Sozialgesetzbuch, u.a. Beratung § 14 SGB I, SGB § 65 Grenzen der Mitwirkung und §60

– Rechtsbruch der EU Charta der Menschenrechte – Artikel 2 und 3, u.a.

– Rechtsbruch der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, Artikel 25 (Vereinte Nationen)

– Rechtsbruch des Grundgesetzes (GG) – Artikel 1, 2, 3,20, u.a.

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HartzIVmachtFREI

16. April 2011

Tag 44 – 16/04/2011 – Hartz IV Behinderter ohne Diabetes- Nierenmedikamente = Misshandlung!

F: ‚Arbeiten Sie nach Grundgesetz, Menschenrechten und UN Behindertenrechtskonvention?‘

A: ‚Ich arbeite mit den Gesetzen die mir zur Verfügung gestellt werden und nehme an dass diese Grundgesetz und Menschenrechten entsprechen‘

Das Resultat dieser Sprüche und Woche (Animation browserabhängig):

‚In der Zeit des Nationalsozialismus wirkte die Staatstreue der meisten Beamten regimeerhaltend, da auch verbrecherische Maßnahmen, wenn sie nur formaljuristisch korrekt waren, von einer Vielzahl sogenannter Schreibtischtäter mit getragen oder zumindest geduldet wurden. Prof. Robert D‘ Harcourt, der diese Vorgänge im Auftrag der Alliierten untersuchte, stellte dazu fest: Das deutsche Beamtentum arbeitet mit beneidenswerter Effizienz, allerdings im Unrecht genauso wie im Recht. Es hat nichts anderes gelernt, als sich einfach einem Räderwerk gleich zu drehen.‘  http://de.wikipedia.org/wiki/Geschichte_des_Beamtentums

Heute ist wieder Früher!

11. April 2011

Heute ist wieder Früher –

Hartz IV: Lebenselixier für asoziale Subjekte?

Hartz IV ist das Minimum dass ein Mensch in Deutschland bekommt, von dem Millionen abhängig sind und trotzdem am Rande der Gesellschaft dahinvegetieren müssen. Die menschlichen Kontakte werden immer weniger. Der Gang in die ARGEn zum Bittgang, gepaart mit der Hoffnung dass heute keine willkürlichen Kürzungen zur Erfüllung des Streichsolls vorgegeben wurden und die Mitarbeiter ihren Frust nicht an den Hartz IV Opfern auslassen. Beratung SGB1 findet nicht statt, interne Vorgaben werden durchgesetzt.

Grundgesetz, Europäische Konvention der Menschenrechte, UN-Behindertenrechtskonvention2 werden ignoriert,…… [weiter]