von der Leyen schweigt

Ministerin von der Leyen: Sanktionen gegen Bedürftige werden verteidigt, die Vorgänge in den eigenen Behörden ausgesessen…..

– Öffentliche Aufforderung nach Hilfe und Untersuchung der Arbeitsverhinderung, Verweigerung von Beratung, Essen, Diabetesbehandlung, SGB, Grundgesetz durch die ARGE

– Pressemeldung

Strafanzeige gegen das Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Landesministerium für Arbeit und Sozialordnung, Familien und Senioren (Baden-Württemberg), Bundesland Baden-Württemberg u.w. wegen Verdacht auf unterlassene Hilfeleistung, Körperverletzung, Rechtsbruch Sozialgesetzbuch, Grundgesetz, Menschenrechte

Viele Fragen an BMinAS Ursula von der Leyen, Monika Stolz und Ministerpräsident Stefan Mappus – War es unterlassene Hilfeleistung, vorsätzliche Körperverletzung im Amt gegen einen Diabetiker?

Erstattung einer Strafanzeige gegen

a) Bundesministerium für Arbeit und Soziales vertreten durch Ministerin Ursula von der Leyen

b) Landesministerium für Arbeit und Sozialordnung, Familien und Senioren (Baden-Württemberg) Ministerin Monika Stolz

c) Bundesland Baden-Württemberg Vertretung Ministerpräsident Stefan Mappus, bzw. seinen Vorgänger Günther Oettinger

d) weitere über diese Vorgänge informierte Personen – die Namenlisten arbeiten wir auf Wunsch aus, bzw. die der Mitarbeiter ergeben sich aus den Unterlagen / Verwaltungsstruktur – ebenso wie Personen die andere an der Hilfe hinderten.

Strafanzeige wegen des Verdachts auf

– unterlassene Hilfeleistung nach Paragraph 323 c des Strafgesetzbuches

– Körperverletzung § 230 und § 223 Strafgesetzbuch

– Rechtsbruch der Sozialgesetzgebung, z.B. Verweigerung der Hilfe nach Sozialgesetzbuch, u.a. Beratung § 14 SGB I, SGB § 65 Grenzen der Mitwirkung und §60

– Rechtsbruch der EU Charta der Menschenrechte – Artikel 2 und 3, u.a.

– Rechtsbruch der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, Artikel 25 (Vereinte Nationen)

– Rechtsbruch des Grundgesetzes (GG) – Artikel 1, 2, 3,20, u.a.

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