Archive for Juni 2011

Verbrechen gegen die Menschlichkeit (Rome Statut)

29. Juni 2011

Verbrechen gegen die Menschlichkeit

In Deutschland

 Durch Behörden und Politiker

 

Verbrechen werden von Behörden unterstützt und gedeckt – 

doch Verbrechen werden immer von Menschen begangen!

Wir bitten um ihre Hilfe und informieren hier über die Misshandlung von Bruno Schillinger durch Behörden und Politiker. Wir gehen hier von ‚Verbrechen gegen die Menschlichkeit‘ aus, weil Bruno Schillinger kein Einzelfall ist und dies systematisch durchgeführt wird. Bürokraten und Politiker arbeiten gegen Bürgerrechte, zerstören die Demokratie und vernichten Menschen.

1. Definition

2. Liste der Verbrechen gegen Bruno Schillinger

3. Spenden – Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte

4. Prüfen Sie ihre eigene Lage (Checkliste)

5. Auszüge aus Grundgesetz, Menschenrechte, UN-Behindertenrechtskonvention

6. Auszüge aus Sozialgesetzbuch, Strafgesetzbuch, usw.

7. Bundesverfassungsgericht zu Hartz IV

8. Danksagung

A. Diverses – Bild, Erkrankungen

B. Beteiligte, informierte Personen

C. Diverses – Zitate, usw.

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Verbrechen gegen Menschlichkeit

21. Juni 2011

Verbrechen gegen Menschlichkeit – Jetzt bewegt sich Ministerpräsident Kretschmann (Grüne)

Schnelle Reaktion! Ab 11:00 wurden ARGE, Landrätin, Regierungspräsident, Präses Schneider, Landesbischof Fischer und auch Ministerpräsident Kretschmann erneut über ‚Verbrechen gegen die Menschlichkeit informiert. Auf die tabellarische Gegenüberstellung ‚Verbrechen gegen die Menschlichkeit – Opfer Bruno Schillinger‘ (unten) durch die Taten der Behörden, folgte eine prompte Reaktion.

Um 12:55 klingelte das Telefon von Bruno Schillinger. [weiter]

Regierungspraesidium Freiburg

20. Juni 2011

Regierungspräsidium Freiburg – Wie lange misshandelst du noch?

Wann kommt Regierungspräsident Würtenberger (CDU) seiner Aufsichtspflicht nach? Wie lange schweigt er noch und duldet Hilfeverweigerung? Wie lange duldet er die Verweigerung von Grundgesetz, Menschenrechte, UN Behindertenrechtskonvention? Wie lange wartet er noch auf die zugesagte Stellungnahme aus dem Landratsamt? Wann klärt er endlich auf, wieso das Landratsamt das Regierungspräsidium belogen hat? Geht die Parteifreundschaft zu Landrätin Störr-Ritter CDU vor Menschenrechten, Grundgesetz, Wahrheit? [weiter zum Schreiben]

Schluss mit staatlicher Misshandlung!

9. Juni 2011

Schluss mit staatlicher Misshandlung!

Wir fordern

AUFKLÄRUNG! Jetzt!

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Es ist genug!

Wir nennen das Euthanasie!

17/06/2011 2. Anzeige wegen Verbrechen gegen Menschlichkeit gestellt gegen 

a) Landesregierung Baden-Württemberg – Ministerpräsident Winfried Kretschmann (B90/Grüne) – Landesminister für Finanzen und Wirtschaft Nils Schmid (SPD) – Landesministerin für Arbeit und Soziales Karin Altpeter (SPD) b) Bundesministerin für Arbeit und Soziales von der Leyen (CDU) c) Frank-Walter Steinmeier Fraktionsvorsitzender der SPD d) Gernot Erler Bundestagsabgeordneter und stellv. Fraktionsvorsitzender der SPD e) Peter Weiß Bundestagsabgeordneter CDU f) Bärbel Mielich Landtagsabgeordnete BW Behindertenbeauftragte B90/Die Grünen g) Edith Sitzmann Landtagsabgeordnete Fraktionsvorsitzende B90/Die Grünen h) vorige Landesregierung Baden-Württemberg Ministerpräsident a.D. Günther Oettinger (CDU) Ministerpräsident a.D. Stefan Mappus (CDU) Landesministerin für Arbeit und Soziales a.D. Monika Stolz (CDU) i) Bürgerbeauftragter im Sozialministerium Joachim Schäfer j) Regierungspräsident Julian Würtenberger (CDU) Regierungspräsidium Freiburg h) weitere beteiligte oder informierte Personen ergeben sich aus den Unterlagen. Dazu gehören u.a. auch alle Abgeordnete des Deutschen Bundestages und des vorigen Landtages Baden-Württemberg. [weiter]

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10/06/2011 Anzeige wegen Verbrechen gegen Menschlichkeit gestellt gegen ARGE Breisgau-Hochschwarzwald, Landratsamt Breisgau-Hochschwarzwald, Regierungspräsidium Freiburg, usw. die systematische Verweigerung von Nahrung, Diabetesbehandlung, Beratung, Hilfe, sogar Kommunikation trotz bekannter Gesundheitsschäden und Verweigerung von Grundgesetz, Menschenrechten, UN Behindertenrechtskonvention lässt sich nur so noch zusammenfassen.

Misshandlung mit Hartz IV

3. Juni 2011

Die Quälerei der ARGE geht weiter. Obwohl Bruno Schillinger bereits Mitte Februar den Folgeantrag (ab 1. Juni) stellte, schaffte die ARGE Breisgau-Hochschwarzwald es erst am 31.Mai. die Fortzahlung zu bewilligen. Erbetene und geforderte Rückrufe fanden wochenlang nicht statt. Die ARGE wusste das die Bewilligung früh erfolgen muss, um den Neuantrag für eine Hilfe beim Sozialamt (Landratsamt) zu stellen. Am 12 Mai wurde beim Sozialamt und der ARGE Antrag auf Soforthilfe gestellt. Beide Behörden blieben untergetaucht. Der Diabetiker hatte wieder nur Nudeln zu Ernährung, keine Diabetesteststreifen, keine Stechhilfen. Weitere Folgen dieser vorsätzlichen Verzögerung sind der Zwangsabbruch von medizinischen Behandlungen, mangels Helfer.

Dies ist nun der zweite Versuch der ARGE ihr Opfer loszuwerden. Bereits 2009 hatte man ihm Essen, Diabetesmedikamente verweigert und einen Nierenschaden verursacht. Dieselben Personen von ARGE Geschäftsführerin Manser über Sozialdezernentin Münzer bis zu Landrätin Störr-Ritter (CDU) haben erneut die notwendige Soforthilfe, Beratung (SGB §14), ja sogar die Kommunikation verweigert. Wir sind gespannt, welche Lüge dieses Mal dem Regierungspräsidenten Würtenberger (CDU) als Leiter der Aufsichtsbehörde aufgetischt wird. Im ersten Fall wurde behauptet ‚es lag kein Antrag vor‚. Eine glatte Lüge! Herr Würtenberger war über die Hilfeaufrufe informiert und hatte auch die Kopie eines Antrages. Bis heute keine Aufklärung – man wartet seit Monaten auf die zugesagte Antwort von Manser/Münzer – oder wartet man auf den Tod eines Menschen um die Akte zu schließen und die Beamtenkollegen zu schützen?

Anm. am 25.Mai wurde Bruno Schillinger vom Regierungspräsidium der Rückruf und Hilfe für den gleichen Tag zugesagt – heute ist der 02.Juni und wir warten weiter. Die Behindertenbeauftragte der Grünen (BW)  wurde über die Verweigerung der UN Behindertenrechtskonvention informiert, doch ‚wir fühlen uns nicht zuständig‚. Wird Ministerpräsident Kretschmann (Grüne) sich für solche Misshandlungen durch Landesbehörden zuständig fühlen? Allen Beteiligten ist bekannt dass Bruno Schillinger wegen der Hauterkrankung maximal 30 Minuten ins Tageslicht darf – falls er Lichtschutz 50+ hat der ihm verweigert wird.