Archive for August 2012

BW Staatsterrorismus mit Hartz IV

31. August 2012

Hartz IV und Staatsterrorismus  in Baden-Württemberg

Ministerpräsident Kretschmann (Grüne) duldet Stellensabotagen, Verweigerung Essen, Diabetesbehandlung, Nötigung , Erpressung, illegale Verhaftung, Verschleppung, Aussetzung, Verweigerung Grundgesetz, Menschenrechte, UN Behindertenrechtskonvention, eigene Landesverfassung, belügen der vorgesetzten Behörden, Landtag, Bundestag; Unterschlagung von Dokumenten (StGB 133 Verwahrungsbruch), StGB Unterlassen von Diensthandlungen; Verweigerung der Untersuchung und Niederschrift von Anträgen, Details durch Generalstaatsanwaltschaft plus ignorieren von Beweisen für Todesurteil durch ARGE, Sozialamt, Regierungspräsidium, Agentur gegen Arbeit, Sozial-Justiz-Innen-Staatsministerium und Landesregierung BW….. das nennt sich weltweit Staatsterrorismus oder Diktatur.

Damit wird mit Hartz IV durch die Landesregierung von Baden-Württemberg das Verfassungsgericht und die Verfassung für behinderte, bedürftige Menschen abgeschafft. Wer gegen die Verfassung ist, ist ein Terrorist – da gibt es sicher viele Zitate unserer Politiker die diese Tatsache belegen. Grundgesetz, Menschenrechte, UN Behindertenrechtskonvention sind in Baden-Württemberg völlig wertlos! [weiter]

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Hartz IV(erbrechen) Farbenlehre

18. August 2012

Zur Erinnerung an ein Hartz IV Opfer und alle anderen Opfer

Misshandelt durch Bürokratten und Politikratten = Antidemokraten/Verfassungsfeinde

http// 5jahrehartz4.wordpress.com

 Verbrechen gegen die Menschlichkeit

http://crimeagainsthumanityingermany.wordpress.com

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BW Justiz- Innenminister

14. August 2012

Offener Brief an BW Justizminister Stickelberger und BW Innenminister Gall

Nachdem Herr Stickelberger die Verbindungen der Polizei zum Ku-Klux-Klan untersuchen will, hoffen wir, dass auch die Verbrechen gegen Herr Bruno Schillinger endlich untersucht werden.

FRAGE: Wie nennen Sie jene Personen die einem Menschen das Essen, Diabetesbehandlung verweigern, ihn in Lebensgefahr bringe und zwingen in Dunkelheit zu leben? Oder wie nennen Sie jene Personen die Herr Schillinger im Auftrag eines CDU Politikers/Beamten illegal verhaften, verschleppen, aussetzten – bis heute wurde nichts untersucht?

Wir nennen diese Leute schlicht Mörder, denn wer einem Menschen die Diabetesmedikamente verweigert, kann nur ein Ziel haben: Mord. Sie Herr Gall, Herr Stickelberger können diese Leute vermutlich Kollegen, Untergebene nennen.

Wir stellen fest, dass ihre Behörden, ihre Justiz einen behinderten Menschen in den Tod schickt um die eigenen Taten zu vertuschen….. [weiter]

GRUENE und StGB 211

10. August 2012

Offener Brief – weil Ministerpräsident Kretschmann weiterhin schweigt und sein eigenes Vorzimmer nicht sagen kann/will wohin sie bisher alles weitergeleitet haben, bleibt nur noch das Internet zur Übermittlung  übrig.

Seine  Weigerung einem behinderten Menschen Grundgesetz, Menschenrechte, UN Behindertenrechtskonvention, Landesverfassung, BVerfG zu  gewähren, akzeptieren, einen Menschen zu schützen und dies alles öffentlich untersuchen zu lassen lässt nur noch einen Rückschluss zu = versuchter StGB § 211.

Frage: billigt Ministerpräsident Kretschmann (GRÜNE) die Taten seiner Behörden oder ordnet er sie an?

Immerhin scheint man im Landratsamt Breisgau-Hochschwarzwald die Qualifikation der Verwaltung/Politik in Baden-Württemberg genau zu kennen.

Zu der Bedingung: für gemeinsame Gespräche ‚kompetente Gesprächspartner‘ wurde immerhin die Wahrheit gesagt ‚die haben wir nicht, woher sollen wir die nehmen?‘.

Es wurden ALLE Abgeordneten des Landtages von Baden-Württemberg und zusätzlich alle Abgeordneten der GRÜNEN in Bundestag und EU Parlament informiert. Diese dulden und unterstützen die Vorgehensweise unseres Ministerpräsidenten und ihres Parteifreundes durch ihr Schweigen und beteiligen sich so an der Verweigerung von Grundgesetz, Menschenrechten, UN Behindertenrechtskonvention und Landesverfassung von Baden-Württemberg. [weiter]

Rettet Menschenrechte vor BW Grünen

3. August 2012

RETTET DIE GRÜNEN VOR SICH SELBST! – Durch den GRÜNEN Ministerpräsidenten Kretschmann wird das eigene Programm …..Im Mittelpunkt unserer Politik steht der Mensch mit seiner Würde und seiner Freiheit. Die Unantastbarkeit der menschlichen Würde ist unser Ausgangspunkt. Sie ist der Kern unserer Vision von Selbstbestimmung und Parteinahme für die Schwächsten…… und jede Menschlichkeit plus Grundgesetz, Menschenrechte, UN Behindertenrechtskonvention, die eigene Landesverfassung und sein Amtseid verraten und verkauft!

Fordert den GRÜNEN Ministerpräsidenten Kretschmann auf, behinderten Menschen ihre Grundrechte zuzugestehen, keinen Meineid zu begehen und das eigene Parteiprogramm umzusetzen. Fordert ihn auf die Einladung anzunehmen, bzw. die öffentliche Untersuchung einzuleiten und sofort zu helfen! [weiter]