BW Staatsterrorismus mit Hartz IV

Hartz IV und Staatsterrorismus  in Baden-Württemberg

Ministerpräsident Kretschmann (Grüne) duldet Stellensabotagen, Verweigerung Essen, Diabetesbehandlung, Nötigung , Erpressung, illegale Verhaftung, Verschleppung, Aussetzung, Verweigerung Grundgesetz, Menschenrechte, UN Behindertenrechtskonvention, eigene Landesverfassung, belügen der vorgesetzten Behörden, Landtag, Bundestag; Unterschlagung von Dokumenten (StGB 133 Verwahrungsbruch), StGB Unterlassen von Diensthandlungen; Verweigerung der Untersuchung und Niederschrift von Anträgen, Details durch Generalstaatsanwaltschaft plus ignorieren von Beweisen für Todesurteil durch ARGE, Sozialamt, Regierungspräsidium, Agentur gegen Arbeit, Sozial-Justiz-Innen-Staatsministerium und Landesregierung BW….. das nennt sich weltweit Staatsterrorismus oder Diktatur.

Damit wird mit Hartz IV durch die Landesregierung von Baden-Württemberg das Verfassungsgericht und die Verfassung für behinderte, bedürftige Menschen abgeschafft. Wer gegen die Verfassung ist, ist ein Terrorist – da gibt es sicher viele Zitate unserer Politiker die diese Tatsache belegen. Grundgesetz, Menschenrechte, UN Behindertenrechtskonvention sind in Baden-Württemberg völlig wertlos! [weiter]

Advertisements