Grüner Ministerpräsident und Verbrechen gegen die Menschlichkeit

EILNACHRICHT I. Die GRÜNEN Abgeordneten in BW Landtag, Bundestag, Europaparlament wurden informiert! Werden sie sich für die Menschenrechte einsetzen oder ihren Parteifreund/Ministerpräsident weiter machen lassen? 

Baden-Württemberg ist anders!

UNVERSCHÄMT!

BEHINDERTER LEHNT BEHÖRDENHILFE AB!

Ministerpräsident Kretschmann duldet Erpressung ‚Hilfe nur gegen Entmündigung‚ und gibt seinen Behörden einen Persilschein! * Asylanträge wg. Sozialrassismus, politischer Verfolgung, Verbrechen gegen Menschlichkeit durch dt. Behörden & Politik

Keine BW Landesverfassung, Grundgesetz, Menschenrechte, UN Behindertenrechtskonvention für behinderte Menschen!

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Eilnachricht II. ARGE Breisgau-Hochschwarzwald verweigert weiter die Beratung – Sozialamt/Landratsamt Breisgau-Hochschwarzwald unterstützt völlige Mittellosigkeit – Sozialdezernentin verweist einfach an ‚ARGE ist zuständig‘, im vollen Wissen, dass dort niemand etwas unternimmt und sie die Pflicht hat bei einer Notlage zu helfen.

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Bigotterie oder außen hui und innen pfui? Ministerpräsident Kretschmann als Gastgeber des Papstes und gleichzeitig behinderte Menschen misshandeln lassen.

http://www.stm.baden-wuerttemberg.de/fm7/1943/110924_papstbesuch_8.jpg

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 Supporters And Friends Of Bruno Schillinger (SAFOB)

und Bruno Schillinger

Bachstr. 1

OT Holzhausen

D-79232 MARCH

Tel. 07665 – 930 450 (gesperrt, kann NUR noch angerufen werden)

Fax 07665 – 930 451 (Computerfax, bitte nur nach telefonischer Anmeldung)

bruno.schillinger@hotmail.com (kann z.Zt. nur 0*wöchentlich eingesehen werden)

5jahrehartz4.wordpress.com

Umsetzung/Überarbeitung SaFoB – 14.07.2012 (Versanddatum kann wegen technischer Probleme variieren)

Supporters And Friends Of Bruno Schillinger & Bruno Schillinger – Bachstr. 1 – 79232 March

Ministerpräsident Winfried Kretschmann (B90/Grüne

Bitte sofort weiterleiten und persönlich aushändigen

Offener Brief

Richard-Wagner-Str. 15

70184 Stuttgart

Zusätzlich an die Abgeordneten der Grünen (LT, BT, EU), BW Sozialministerin Altpeter (SPD)

Fax 0711 / 2153-/501/340/480, 0711-2063-660 0711-2063–299                            Seiten 5

  • Sie dulden Erpressung ‚Hilfe nur gegen Entmündigung‘ geben Behörden Persilschein!
  • Sie verweigern behinderten Menschen die eigene Landesverfassung, Grundgesetz, Menschenrechte, UN Behindertenrechtskonvention!
  • Asylanträge als Schutz vor Grün/Rot wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit!

Sehr geehrter Ministerpräsident Kretschmann,

Inzwischen ist die Lage von Herr Schillinger wie seine Gesundheitsschäden noch schlimmer geworden und ihre Behörden beweisen, dass sie weder Hilfe noch Aufklärung leisten werden. Die Ziele sind eindeutig: Ermordung von Bruno Schillinger oder Entmündigung durch Verursachung einer schweren Notlage um eine scheinbare Hilflosigkeit zu verursachen.

Das ihre Behörden diese Hilflosigkeit, Notlage verursachten, wird unterschlagen. Wieso verweigert die ARGE den Mehrbedarf nach SGB, die Feststellung des persönlichen Bedarfs nach BVerfG? Wieso blockiert das Sozialamt die Hilfe mit der Ausrede ’nicht zuständig‘ und verweigert gleichzeitig die Information auf welcher Rechtsgrundlage diese Pflicht zur Soforthilfe (SGB) verweigert wird? Sobald dieser Punkt angesprochen wird, tauchen alle beteiligten Personen unter. Beginnend von ARGE Geschäftsführerin Manser, Sozialdezernentin Münzer, wie auch Landrätin Störr-Ritter, die von ihnen eingesetzte Regierungspräsidenten Schäfer ebenso wie Sozialministerin Altpeter und ihr Staatsministerium, wo doch alles an der ‚richtigen‚ Stelle sein soll.

Die völlige Mittellosigkeit, Verweigerung medizinischer Behandlung, drohende Erblindung, Nierenversagen, usw. wird zur Erpressung ‚Hilfe nur gegen Entmündigung‚ durch ihre Behörden und Justiz eingesetzt. Als wir das Sozialgericht Freiburg überführten gegen das BVerfG gehandelt zu haben, wurde statt Aufklärung sofort die Entmündigung eingeleitet. Die Gutachterin kam mit dem klaren Auftrag und war sich nicht einmal für Erpressung ‚wenn Sie zustimmen, gibt es auch Diabetesbehandlung‚ zu schade. Sie hat ausgesagt, dass alles Willkür ist ‚Sie machen denen Arbeit, die wollen ihre Ruhe haben‚. Ihr Generalstaatsanwalt schweigt!

Ihre Behörden werfen dem Opfer tatsächlich vor, dass es angebotene Hilfe ‚Entmündigung‚ nicht annimmt. Herr Kretschmann, erklären Sie als Verantwortlicher für diese Taten und Lehrer für Ethik, worin bei einer Entmündigung die Hilfe bestehen soll? Würden ihre Behörden ihre Arbeit tun wie es sich gehört, wäre es zu dieser Notlage niemals gekommen. Mit der Entmündigung helfen sich die Verbrecher nur selbst. Weil dann behördlich bestellte und bezahlte Betreuer (44,- €/Std.) alles im Sinne der Kollegen erledigen und Bruno Schillinger so legal ermorden können.

Muss Herr Schillinger mit seinem Leben bezahlen, für die mehrfachen Stellensabotagen durch ARGE/BA, belügen des Bundestages der Aufsichtsbehörden von ihnen, Verweigerung von Essen und Diabetesbehandlung; Verursachung von Augen-Nierenschäden (irreparabel), der Augenschaden wird genutzt um Bescheide zu erlassen, die er nicht selbst lesen kann; unterlassener Hilfeleistung, Köperverletzung, Strafvereitelung, bis zu versuchten Mord – alles im Amt –, damit ihre Mitarbeiter, ihre Kollegen, die Täter und Sie Herr Kretschmann weiter geschützt sind?

Das Wort Mord gefällt ihnen nicht? Was ist es sonst, wenn man einem Diabetiker das Essen, medizinische Versorgung verweigert? Ihn ohne jede Information zu Hilfe wegjagt und in den Tod schickt. Darlehen, Lebensmittelgutscheine, SGB II § 65 haben wir erst Monate später erfahren und da war es zu spät. Das ihre Staatsanwaltschaft nicht einmal den Beweis dieses Verbrechens untersucht, die von Frau Manser erlaubte Aufzeichnung, ist eine offene Frage, die sich sicher durch das Wort Parteizugehörigkeit oder Dienstanweisung lösen lässt. Oder wieso wurde die illegale Verhaftung, Verschleppung, Aussetzung im Auftrag eines ARGE Beamten/CDU Politikers ebenfalls nicht untersucht? Oder die Steuerverschwendung durch die Zwangsarbeitslosigkeit?

Die Millionenkosten der Dialyse, Transplantation wollen die behördlichen Täter arrogant der Allgemeinheit aufbürden ‚dafür ist die Krankenkasse zuständig‚.

Opfern Sie Bruno Schillinger, weil Sie von ihren eigenen Mitarbeitern belogen wurden und sich belügen ließen? Sehen Sie bei einem Mord zu, nur weil ihr Ego keine Umkehr zulässt?

Erinnern Sie sich noch an die letzte Lüge, die nicht vorhandenen medizinischen Unterlagen? Herr Schillinger hat immer wieder informiert, dass diese vorhanden sein müssen, weil die Behörden bereits damit gearbeitet haben. Es wurde nicht einmal überprüft und man hat diese Lüge weiter verbreitet – auch ihr Staatsministerium. Als die Unterlagen in der Behörde wieder zum Vorschein kamen, hat niemand diese Unterschlagung untersucht. So unterstützen Sie die Mörder und spornen Sie an, einfach an einem anderen Punkt ihre Verbrechen fortzusetzen.

Wir stellen fest, Sie Herr Kretschmann tragen als Ministerpräsident tragen die Misshandlung eines behinderten Menschen ebenso die Verantwortung wie für die Verweigerung von Grundgesetz, Menschenrechten, UN Behindertenrechtskonvention, der Landesverfassung und dem Schaden der dem Land Baden-Württemberg zugefügt wird. Aber vielleicht setzen Sie nur die Tradition der BW Ministerpräsidenten fort – eines Herrn Mappus mit enbw, Stuttgart 21 und dem blutigen Donnerstag. Eines Oettinger der seinen Vorgänger den Nazi-Marine-Richter Filbinger trotz dessen Todesurteile zum Widerstandskämpfer verklärte und der sich damit als EU Kommissar qualifizierte.

Wir informieren Sie, dass wir die Verbrechen ihrer Behörden nicht mehr hinnehmen, keine Chance auf Hilfe sehen und uns inzwischen mit einigen Botschaften beraten haben. Ein Asylantrag wegen Sozialrassismus, politischer Verfolgung und Verbrechen gegen die Menschlichkeit durch die Landesregierung, ihre Behörden wird dort gerne geprüft und auch die Pressefrage ist besprochen. Diese Information auch als Schutz, falls ihre Behörden wieder eine kriminelle Entmündigung starten wollen. Damit schaden Sie Herr Kretschmann dem Ansehen des Landes.

Sie Herr Kretschmann haben große Chancen dass Sie nicht nur als erster grüner Ministerpräsident in die Geschichte des Landes eingehen, sondern auch weil Sie die Politik ihrer Vorgänger fortgeführt haben, behinderte Menschen misshandeln ließen und als GRRÜNER ins Asyl trieben.

Ebenso werden wir nun beginnen Bruno Schillinger erneut zur Behandlung zu uns nach UK zu holen. Wir werden dazu einen Internetaufruf starten – Rettet Bruno vor den deutschen/grünen Krauts – German Green party murders disabled – und Ober- wie Unterhaus um Hilfe bitten.

Wobei ihr ignorieren des eigenen grünen Parteiprogramms und Fortsetzung der CDU Taten, den Verdacht aufkommen lässt, dass Sie in einer anderen Partei ihre geistige Heimat haben. Oder aber dieses Parteiprogramm ist eine große Mogelpackung, was durch das Schweigen ihrer Parteifreunde zu diesen Taten erhärtet wird. Ebenso wie die Nachricht ‚wir sind da nicht zuständig‚ als ihre Behindertenbeauftragte Mielich gebeten wurde, bei der Durchsetzung der UN Behindertenrechtskonvention zu helfen, die sie selbst auf einer Pressekonferenz gefeiert hat.

HINWEIS: Wir informieren fairerweise die Mitglieder von B90/Die Grünen über ihre Taten, die ihrer Behörden gegen behinderte Menschen – in der Hoffnung, dass dort Grundgesetz, Menschenrechte, UN Behindertenrechtskonvention irgendeinen Wert haben und Sie Herr Kretschmann an Grundgesetz, Menschenrechte und die Grundlagen der Grünen Partei erinnern.

Herr Kretschmann, hören Sie mit ihren Sonntagsreden auf, hören Sie auf die Menschen aufzufordern gegen Gewalt in jeder Form vorzugehen und gleichzeitig selbst die Misshandlung von behinderten Menschen zu dulden und so anzuordnen.

Herr Kretschmann verstecken Sie sich nicht länger – stehen Sie zu den Taten ihrer Behörden, denn es sind ihre eigenen!  Stellen Sie sich nicht weiter über:

Grundgesetz „Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.“ * Menschenrechte Niemand darf der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden * Landesverfassung Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden. * ihr eigenes Parteiprogramm  ..Im Mittelpunkt unserer Politik steht der Mensch mit seiner Würde und seiner Freiheit. Die Unantastbarkeit der menschlichen Würde ist unser Ausgangspunkt. Sie ist der Kern unserer Vision von Selbstbestimmung und Parteinahme für die Schwächsten…

Lassen Sie ihren Amtseid nicht zum Meineid werden:

„Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, Verfassung und Recht wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.

Herr Kretschmann, Sie können niemals sagen:

ICH WUSSTE NICHTS VON VERBRECHEN GEGEN DIE MENSCHLICHKEIT!

Sie sind für alle Taten verantwortlich – wie auch ihre Regierung und ihre Partei.

Bitte nur telefonisch mit Bruno Schillinger in Verbindung setzen. Denn lesen kann er z.Zt. durch die Misshandlungen der ARGE selbst nicht und wir sind nicht vor Ort!

Hochachtungsvoll

Supporters And Friends Of Bruno Schillinger (SAFOB) und Bruno Schillinger

Wir SaFoB sind räumlich zu weit entfernt und können ihn nicht erneut zu uns nach England holen. Wie im July/Aug. 09 als wir sein Leben retten mussten – vor unsäglichen Behörden, die ihm Essen und Diabetesbehandlung verweigerten. Doch dazu fehlen uns nach dieser Lebensrettung die Mittel.

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PS. Bitte nur telefonisch mit Bruno Schillinger in Verbindung setzen. Denn lesen kann er z.Zt. durch die Misshandlungen der ARGE selbst nicht. Bitte lieber einmal zu viel fragen, danke. Wir wissen, dass alles komplex erscheint, doch man kann es aufteilen:

– sofortige Hilfe, Nachzahlung, Behandlung – – öffentliche Aufklärung aller Vorgänge

ACHTUNG – hinterfragen Sie bitte ALLE Informationen der ARGE, Sozialamt, usw. – die Vorgabe ‚vollständige und wahrheitsgemäße Auskünfte‘ wurde nicht eingehalten. Die ARGE wurde überführt den Bundestag belogen zu haben, das Sozialamt behauptete gegenüber dem Regierungspräsidium, dass von Herr Schillinger gar kein Antrag vorliegen soll. Frau Manzer wirft ihm fehlende Mitwirkung vor, verschweigt aber die mehrfache Stellensabotagen der eigenen ARGE.

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Wir benötigen weiter dringend Lebensmittel, Medikamente, sofort eine Krankenversicherung HILFE zur medizinischen Versorgung des Diabetikers (Eintrittsgebühr / Rezeptkosten, hier sind bereits 4 Rezepte mit wichtigen Medikamenten die nicht eingelöst werden können) und vor allem auch Geld für die Miete, Strom und Telefon.

Durch die provozierten Gesundheitsschäden nach Abmeldung von der Krankenversicherung und Verweigerung der Diabetesmedikamente kann Bruno Schillinger seine Brille nicht mehr verwenden. Lesegerät wurde beantragt, dürfte aber nie kommen. Deshalb bitte anrufen und dann Computerfax schicken (wegen Vergrößerungsmöglichkeit)

Zum Schluss der Hinweis auf das Postproblem. Nachdem hier bereits öfters Post verschwunden ist, dadurch sogar ein Polizeieinsatz ausgelöst wurde und auch Post zwischen Polizei und Staatsanwaltschaft verschwunden ist, bitten wir um zusätzliche Zusendung per Fax und E-Mail. Bei Terminsachen auch um Anruf. Sollte ein Termin ungenutzt verstreichen bitten wir um Rückruf. Hier scheint z.B. die Arge behauptet zu haben, dass der Fortzahlungsantrag nicht rechtzeitig gestellt wurde.

Lebensretter (vorm. Helferkreis): Nochmals für Alle – wir versorgen Bruno so gut wir können noch mit Essen und das ist viel zu wenig. Wenn wir können schauen wir auch in sein Computerfax und E-Mailfach und wir versuchen Hilfe und Öffentlichkeit zu finden.

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* GFR 71 = Nierenschädigung im 2 Schädigungsstadium, nachzulesen, z. B. Quelle

Deutsche Gesellschaft für Nephrologie http://www.dgfn.eu/index.php?id=68&L=0)

Baden-Württemberg ist anders!

UNVERSCHÄMT!

BEHINDERTER LEHNT BEHÖRDENHILFE AB!

Ministerpräsident Kretschmann duldet Erpressung ‚Hilfe nur gegen Entmündigung‚ und gibt seinen Behörden einen Persilschein! * Asylanträge wg. Sozialrassismus, politischer Verfolgung, Verbrechen gegen Menschlichkeit durch dt. Behörden & Politik

 

Keine BW Landesverfassung, Grundgesetz, Menschenrechte, UN Behindertenrechtskonvention für behinderte Menschen!

Foto: DigiSourceGaelic

Kate Nelson (Edinburgh/March July 13th 2012)

UNVERSCHÄMT! Behinderter lehnt Hilfe von baden-württembergischen Behörden, Politikern ab. Bruno Schillinger braucht Unterstützung weil er durch die Verweigerung von Essen, Diabetesbehandlung in Lebensgefahr gebracht wurde und Augen-Nierenschaden (irreparabel) erlitten hat. Er fordert von Behörden die notwendige, mögliche Soforthilfe und öffentliche Untersuchung, lehnt aber gleichzeitig die angebotene Hilfe der Behörden ab. Die hatten ihm großmütig angeboten, dass die Diabetes kontrolliert wird, wenn er sich freiwillig entmündigen lässt. Weil er Entmündigung generell ablehnt, öffentliche Untersuchung fordert, versuchen diese erneut einen Notfall = hilflos = Entmündigung zu verursachen, um sich zu schützen.

Wie kann diese Entmündigung die Behörden schützen? Die Behörden selbst haben ihm Essen, Diabetesbehandlung verweigert, Lebensgefahr, Augen-Nierenschäden verursacht, usw. Mit der Entmündigung würde dann ein von ihnen beauftragter, bezahlter Scherge die Anzeigen, Untersuchungsforderungen, usw. im Namen des Opfers zurückziehen und die Verbrechen legalisieren. Statt 30 Silberlingen kassiert der Betreuer für diese Taten 44,- €/Std.

Ein Betreuer wird sicher nicht dafür sorgen, dass die Behörden keine Unterlagen mehr unterschlagen oder die Aufsichtsbehörden, Bundestag, Ministerpräsident nicht belügen? Med. Behandlung, Bestrahlungstherapie, ausreichend Essen, Diabeteskontrolle, Tageslichtschutz, usw. kann man alles ohne Entmündigung bearbeiten – würden die Behörden legal arbeiten, statt ihre Verbrechen zu vertuschen und Bruno Schillinger still verrecken lassen.

Nach seinem Tod wird die letzte Akte auch geshredert und niemand fragt mehr,…

… wieso die ARGE Geschäftsführerin ihm Essen, Diabetesbehandlung verweigerte und  ihn ohne Information zu möglichen Darlehen, Lebensmittelgutscheinen in den Tod schickte.

… wieso die Staatsanwaltschaft bis heute die Beweise ignoriert, u.a. erlaubte Aufzeichnung

… wieso die ARGE Breisgau-Hochschwarzwald seine Arbeitsplätze mehrfach verhinderte

…, wieso ARGE/BA den Bundestag, oder Landratsamt das Regierungspräsidium belog.

… wieso das SG Freiburg ein BVerfG Urteil ignorierte, statt Erklärung die Entmündigung in Auftrag gab, inkl. Nötigung ‚Diabetesbehandlung gegen Zustimmung‚ und Bestätigung der Willkür ‚Sie machen denen Arbeit, die wollen ihre Ruhe haben‚, Untersuchung verweigert

… wieso ihn ein AA Beamter/CDU Politiker illegal verhaften, verschleppen, aussetzen ließ und nicht aufgeklärt wurde.

… wieso niemand direkt mit Herr Schillinger sprach um die Behördenaussagen zu prüfen

… wieso er bis ans Ende seinen Mördern ausgeliefert blieb und nicht untersucht wurde

… wieso der Petitionsausschuss das Staatsministerium anwies, Informationen zurückzuhalten, um so die Akte zu schließen – ohne Bruno Schillinger überhaupt gehört zu haben

… wieso Ministerpräsident Kretschmann sich von seinen Ämtern/Mitarbeitern belügen lässt

… wieso Ministerpräsident Kretschmann (GRÜNE), Sozialministerin Altpeter (SPD) Grundgesetz, Menschenrechte, UN Behindertenrechtskonvention, Landesverfassung verweigern

… wieso der Christ Kretschmann und Gastgeber des Papstes die Grundsätze seines Glaubens verleugnet, diesen behinderten Menschen (u.a.* Artikellink unten) misshandeln lässt.

Doch vor allem würde niemand mehr fragen, was aus Bruno Schillinger wurde. Sobald seine Mörder die rechtliche Herrschaft über ihn bekommen, in seinem Namen alles selbst und scheinlegal einstellen können, ist sein Tod unabwendbar.

Ist Mörder das falsche Wort? Wir haben kein anderes für Personen die einem Menschen das Essen, Diabetesbehandlung verweigern. Das ein Diabetiker medizinische Versorgung benötigt ist Allgemeinwissen und wer diese verweigert kann nur ein Ziel haben, Mord!

Hier werden durch deutsche Behörden, Politiker eindeutig Menschenrechte gebrochen, ein Mensch vernichtet um die eigenen Taten zu vertuschen. Um das Leben von Bruno Schillinger erneut vor diesen Behörden, Politikern zu retten, versuchen wir ihn wieder zur medizinischen Behandlung zu uns nach England zu holen – die Hilfsaktion läuft an. Damit folgen wir auch dem ‚Rat‘ der Täter ‚Wieso sind sie nach der 1. Lebensrettung überhaupt zurückgekommen? Gehen Sie doch dahin, dort kriegen sie auch Medikamente‚. Um zu verhindern dass die Täter wieder versuchen ihn durch Entmündigung rechtlos zu machen, haben wir mit Botschaftern gesprochen und um Schutz & Asyl gebeten, wegen Sozialrassismus, politischer Verfolgung durch BW-Landesregierungen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Die Resonanz zum Schutz vn Brunos Leben war positiv – mehr später.

Wir fordern unseren Ministerpräsident Winfried Kretschmann (GRÜNE) auf, behinderten Menschen die Grundrechte zuzugestehen, statt ‚Verbrechen gegen die Menschlichkeit‘ zu unterstützen!: Oder gilt bereits: ‚Baden-Württemberg: Wir machen alles, auch Euthanasie‚?

Ministerpräsident Kretschmann darf nicht sagen ‚Ich wusste von nichts!‘

Grundgesetz Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt. * Menschenrechte Niemand darf der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden * Landesverfassung Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden * Amtseid Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, Verfassung und Recht wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe

Doch wer wird Ministerpräsident Kretschmann (Grüne) und seine Behörden stoppen?

Direkte Informationen und Hilfeadresse       ACHTUNG

Bruno Schillinger                                           BIS HEUTE HAT KEINE AUFSICHTSBEHÖRDE

Bachstrasse 1                                                ODER STAATSANWALTSCHAFT BEI HERR

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Protokolle, weitere Informationen, Adresslisten der LT Abgeordneten, usw. – weiter auf

> https://5jahrehartz4.wordpress.com/ <> http://crimeagainsthumanityingermany.wordpress.com <

Dieses Urteil des Bundesverfassungsgerichtes wurde vom SG verweigert- Ist das Behördenterror?

Die Gerichte müssen sich schützend und fördernd vor die Grundrechte des Einzelnen stellen….. Dies gilt ganz besonders, wenn es um die Wahrung der Würde des Menschen geht. Eine Verletzung dieser grundgesetzlichen Gewährleistung, auch wenn sie nur möglich erscheint oder nur zeitweilig andauert, haben die Gerichte zu verhindern. http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rk20050512_1bvr056905.html

*Ein anderes Opfer: HARTZ IV: OHNE ARME BEWERBUNGEN SCHREIBEN? – Jobcenter sanktionierte Schwerbehinderte – ALLE Abgeordneten des Landtages wurden informiert – Schweigen! https://5jahrehartz4.wordpress.com/offener-brief-landtag-bw-wegen-arge-misshandlungen/

 

Eine Antwort to “Grüner Ministerpräsident und Verbrechen gegen die Menschlichkeit”

  1. Grüner MP und Verbrechen gegen Menschlichkeit « 5jahrehartz4 Blog Says:

    […] Eilnachricht II. ARGE Breisgau-Hochschwarzwald verweigert weiter die Beratung – Sozialamt/Landratsamt Breisgau-Hochschwarzwald unterstützt völlige Mittellosigkeit – Sozialdezernentin verweist einfach an ‘ARGE ist zuständig’, im vollen Wissen, dass dort niemand etwas unternimmt und sie die Pflicht hat bei einer Notlage zu helfen. [weiter] […]

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