HautkrebsHunger

Hautkrebs oder Hunger – vor diese Wahl wird Bruno Schillinger gestellt, von ARGE Breisgau-Hochschwarzwald, Bundesagentur für Arbeit, Landratsamt Breisgau-Hochschwarzwald, Regierungspräsidium Freiburg, BW Ministerium Arbeit/Soziales, BW Ministerpräsident, BMinAS, Bundeskanzlerin, Abgeordnete Landtag BW und Bundestag und viele mehr.

Ein Verbrechen gegen Grundgesetz, Menschenrechte und jede Menschlichkeit – im Auftrag der deutschen Politik – ausgeführt von deutschen Behörden.  Wir erinnern:

http://de.wikipedia.org/wiki/Beamte In der Zeit des Nationalsozialismus wirkte die Staatstreue der meisten Beamten regimeerhaltend, da auch verbrecherische Maßnahmen, wenn sie nur formaljuristisch korrekt waren, von einer Vielzahl sogenannter Schreibtischtäter mit getragen oder zumindest geduldet wurden. Prof. Robert D‘ Harcourt, der diese Vorgänge im Auftrag der Alliierten untersuchte, stellte dazu fest: Das deutsche Beamtentum arbeitet mit beneidenswerter Effizienz, allerdings im Unrecht genauso wie im Recht. Es hat nichts anderes gelernt, als sich einfach einem Räderwerk gleich zu drehen…..

Heute ist 2010, doch es scheint sich nichts geändert zu haben. Bruno Schillinger steht vor der Wahl entweder zu hungern oder sich Hautkrebs zu holen. Die ARGE weiß genau dass er mit Lichtschutz MAXIMAL 30 Minuten/Tag ins Tageslicht darf, von anderen Gesundheitsschäden an Augen, Nieren zu schweigen – die von ARGE, usw. verursacht wurden als man ihm 2009 Essen, Diabetesbehandlung verweigerte.

‚Wie nennt man Personen die Menschen die Lebensgrundlage (z.B. Hartz IV) teilweise oder vollständig entziehen? Die Menschen ohne Essen, medizinische Versorgung, ohne Beratung und Hilfe auf die Straße schicken, dabei zusehen oder dies erlaubt haben‘. Wir kennen dafür auf der ganzen Welt nur ein einziges Wort und Sie?

Grundgesetz „Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit.“ – „Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.“

Europäische Konvention der Menschenrechte Niemand darf der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden.‚, ‚Jeder Mensch hat das Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit der Person‘.

Wie nennt man Personen die Grundgesetz und Menschenrechte verweigern und/oder aktiv zerstören wollen?

Was meinen Sie? Sollen wir Adorno zitieren oder es mit Terrorismus gleichsetzen?

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Hier ein erster Brief an den Regierungspräsidenten und die SPD. Der SPD Abgeordnete und stellv. Fraktionsvorsitzende Gernot Erler hatte am 13.Nov. die Hilfe für die nächste Woche zugesagt – allerdings am 13.Nov. 2009 – vor über 1 Jahr. Er hat auch anderen Abgeordneten geschrieben, angerufen, dass er Bruno hilft und damit deren Hilfe verhindert. Vorstand und Fraktionsvorsitzender schweigen sich aus.

Was wurde aus der SPD? Wie tief bist du gesunken? Wie tief geht es nach Hartz IV noch weiter?

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Liberty, Justice And Medical Health Care for Bruno Schillinger

c/o Supporters And Friends Of Bruno Schillinger (SAFOB)

und Bruno Schillinger

Bachstr. 1

OT Holzhausen

D-79232 MARCH

Tel. 07665 – 930 450 (gesperrt, kann nur noch angerufen werden)

Fax 07665 – 930 451 (Computerfax, bitte nur nach telefonischer Anmeldung)

bruno.schillinger@hotmail.com (kann z.Zt. nur 0*wöchentlich eingesehen werden)

06.12.2010

Teilweise diktiert von B.S. – Umsetzung/Überarbeitung SaFoB

Supporters And Friends Of Bruno Schillinger & Bruno Schillinger – Bachstr. 1 – 79232 March

Abgeordneter des Deutschen Bundestages

Gernot Erler (stellv. Fraktionsvorsitzender der SPD)

Per Fax  030 / 22 77 67 35 – 0761-24865 – 0761 77680 – E-Mail               Seiten : 2

SPD Parteivorsitzender Sigmar Gabriel 030 227 76310 – (053 31) 90 42 07- (053 31) 90 42 07 – 053 21 70 97 92 – sigmar.gabriel@wk.bundestag.de – sigmar.gabriel@wk2.bundestag.de – sigmar.gabriel@bundestag.de

SPD Generalsekretärin Andrea Nahles 030 227 – 76505 – 030 / 25991 – 294 – 02632 / 94 52 51 – 02641 911 44 67 – Andrea.Nahles@spd.de – Andrea.Nahles@bundestag.de – Andrea.Nahles.wk04@wk.bundestag.de – Andrea.Nahles@wk.bundestag.de

SPD-Fraktionsvorsitzenden Dr. Frank-Walter Steinmeier – 030 227-56085 – 030 227-76659 – 03381 52 48 36  – 03385 51 22 09 – 03372 44 13 40 – 033841 44 407 – frank-walter.steinmeier@bundestag.de – frank-walter.steinmeier@wk.bundestag.de

Persönlich – bitte sofort weiterleiten und persönlich aushändigen

Zur Information an Herr Sarrazin

1. Wer hat Bruno verraten?

2. Wieso werfen Sie H. Sarrazin aus der Partei, verweigern selbst fest zugesagte Hilfe?

Sehr geehrte Frau Nahles,

sehr geehrte Herren Erler, Gabriel, Steinmeier,

sehr geehrte Damen und Herren,

heute hat Bruno Schillinger noch einmal versucht Ihre Hilfe und Unterstützung zu bekommen, leider erfolglos.

Büro Nahles – hier kam man heute immerhin zum Referenten Busch weiter, nachdem man zuletzt die Faxe nicht bekommen haben will – dieser erklärt, dass jeder Abgeordnete unabhängig ist, nur den Wählern verpflichtet sei und man sich mit ihm selbst auseinandersetzen muss. Die Partei hat auch keine Disziplinierungsmöglichkeiten. Basta – komisch stand auf den Wahlplakaten nicht SPD drauf? Wieso gleich von Disziplinierung reden, wieso nicht erst miteinander reden? Zählt Bruno nicht zu den Wählern oder wird nur ausgewiesenen SPD Wählern geholfen, bzw. hat der jeweilige Wahlkreisabgeordnete die alten Methoden aus dem Mittelalter in Kraft gesetzt, wonach der Abgeordnete der alleinige Herrscher in seinem Wahlkreis ist?

Büro Gabriel – wieder nur Anrufbeantworter, Herr Krause wollte zwar umgehend antworten, was dies aber heißt, wissen wir inzwischen genau – abgelegt und vergessen.

Büro Steinmeier – sofort an Büro Erler weiterverbunden, langes ‚bitte warten‘, aufgelegt als das Gespräch zurückgestellt wurde, danach nicht mehr abgenommen. Wir warten hier immer noch auf die zugesagte E-Mail mit den telefonischen Auskünften von letzter Woche, als Frau Lerner erklärte das H. Erler auf uns wartet, natürlich hilft, usw.

Frau Nahles, meine Herren, ist das tatsächlich die heutige SPD – eine soziale Partei?

Wir stellen fest, dass offenbar überhaupt kein Interesse an Hilfe für einen Menschen besteht. Nicht einmal auf schriftlich zugesagte Hilfe durch den SPD Abgeordneten und stellv. Fraktionsvorsitzenden Gernot Erler ist Verlass. Das dabei noch die Hilfe anderer Abgeordnete verhindert wird, weil man denen schreibt, anruft ‚wir helfen hier schon‘ ist unmenschlich und einer sozialen Partei völlig unwürdig.

Wir fragen Sie direkt – Wieso wollen Sie einen Herrn Sarrazin aus der SPD werfen, während der Abgeordnete Erler Hilfszusagen nicht einhält und Sie Frau Nahles, Herr Gabriel, Herr Steinmeier dies dulden, bzw. durch abwimmeln unterstützen.

Bestes Beispiel ist die Litanei die uns vom Büro Steinmeier aufgezählt und als E-Mail zugesagt wurde, was das Büro Erler alles machen wird und worauf es angeblich wartet. Nun wird nur noch abgewiesen.

Das Bruno Schillinger dank der Misshandlungen der ARGE Breisgau-Hochschwarzwald und Hilfeverweigerung durch H. Erler einen Nierenschaden* erlitten hat ist, gleichzeitig Herr Steinmeier in der Presse nach Komplimenten für seine Nierenspende fischt, können wir nur als peinlich bezeichnen, höflich gesagt.

Wir erinnern Sie nicht nur an die Pflicht zu Hilfe, unterlassene Hilfeleistung, usw. sondern wieder einmal an Grundgesetz „Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit.“ – „Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.“ und Europäische Konvention der Menschenrechte Niemand darf der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden.‚, ‚Jeder Mensch hat das Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit der Person‘.

Wir können Sie nur nochmals auffordern, helfen Sie Bruno Schillinger. Herr Gabriel ist ja am 9. Dec. in Freiburg, vielleicht kann er da ein Essenspaket abgeben – Telefon-Stromrechnung sind offen – oder wie wäre es mit Medikamentengutscheinen. Einfach mal aktive Hilfe, trauen Sie sich. Gesundheit und Leben von Bruno liegen in ihrer Hand.

Setzen Sie die alten Tugenden der SPD wieder ein – stehen Sie zu den Menschen!

Mit freundlichen Grüßen

Supporters And Friends Of Bruno Schillinger (SAFOB) und Bruno Schillinger

Wir SaFoB sind räumlich zu weit entfernt und können ihn nicht erneut zu uns nach England holen. Wie im July/Aug. 09 als wir sein Leben retten mussten – vor unsäglichen Behörden, die ihm Essen und Diabetesbehandlung verweigerten. Doch dazu fehlen uns nach dieser Lebensrettung die Mittel.

* Laborwert GFR 71 = 2 Schädigungsstadium der Nieren – 5. Stadium Dialyse/Transplantation, z.B. Deutsche Gesellschaft für Nephrologie http://www.dgfn.eu/index.php?id=68&L=0

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Wir benötigen weiter dringend Lebensmittel, Medikamente, sofort eine Krankenversicherung HILFE zur medizinischen Versorgung des Diabetikers (Eintrittsgebühr / Rezeptkosten, hier sind bereits 4 Rezepte mit wichtigen Medikamenten die nicht eingelöst werden können) und vor allem auch Geld für die Miete, Strom und Telefon.

Durch die provozierten Gesundheitsschäden nach Abmeldung von der Krankenversicherung und Verweigerung der Diabetesmedikamente kann Bruno Schillinger seine Brille nicht mehr verwenden. Lesegerät wurde beantragt, dürfte aber nie kommen. Deshalb bitte anrufen und dann Computerfax schicken (wegen Vergrößerungsmöglichkeit)

Zum Schluss der Hinweis auf das Postproblem. Nachdem hier bereits öfters Post verschwunden ist, dadurch sogar ein Polizeieinsatz ausgelöst wurde und auch Post zwischen Polizei und Staatsanwaltschaft verschwunden ist, bitten wir um zusätzliche Zusendung per Fax und E-Mail. Bei Terminsachen auch um Anruf. Sollte ein Termin ungenutzt verstreichen bitten wir um Rückruf. Hier scheint z.B. die Arge behauptet zu haben, dass der Fortzahlungsantrag nicht rechtzeitig gestellt wurde.

Lebensretter (vorm. Helferkreis): Nochmals für Alle – wir versorgen Bruno so gut wir können noch mit Essen und das ist viel zu wenig. Wenn wir können schauen wir auch in sein Computerfax und E-Mailfach und wir versuchen Hilfe und Öffentlichkeit zu finden.

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Liberty, Justice And Medical Health Care for Bruno Schillinger

c/o Supporters And Friends Of Bruno Schillinger (SAFOB)

und Bruno Schillinger

Bachstr. 1

OT Holzhausen

D-79232 MARCH

Tel. 07665 – 930 450 (gesperrt, kann nur noch angerufen werden)

Fax 07665 – 930 451 (Computerfax, bitte nur nach telefonischer Anmeldung)

bruno.schillinger@hotmail.com (kann z.Zt. nur 0*wöchentlich eingesehen werden)

05.12.2010/Faxdatum

Teilweise diktiert von B.S. – Umsetzung/Überarbeitung SaFoB

Supporters And Friends Of Bruno Schillinger & Bruno Schillinger – Bachstr. 1 – 79232 March

Regierungspräsident Würtenberger (CDU)

Aufsichtsbehörde des Landratsamtes Breisgau-Hochschwarzwald

EILIG – Sofort weiterleiten und persönlich aushändigen

per Fax 0761 – 208-394200 – VZ 0761-208-1006                    Seiten : 3

Hautkrebs oder Sanktion? Anruf 25/11/2010 ca. 14/00 – weiterhin Verweigerung jeder Beratung, Hilfe durch ARGE, Bundesagentur für Arbeit, Landratsamt – Verstoß gegen SGB, Grundgesetz und Menschenrechte . auch durch Regierungspräsidium

Sofortige Einschaltung der übergeordneten Dienstaufsicht (Ministerium)

Sehr geehrter Herr Würtenberger,

nachdem keine Nachricht zu dem Anruf von Bruno Schillinger am 25/11/10 und unserem Schreiben vom 02/15/10 kam, von Hilfe ganz zu schweigen, informieren wir Sie über den letzten Schritt der ARAGE/BA/Landratsamt.

Offenbar erhielt Bruno Schillinger durch die ARGE Breisgau-Hochschwarzwald eine Sanktion von 10%. Nach unseren noch unbestätigten Informationen soll es dabei um irgendeinen Termin gegangen sein. Sollte die Kürzung tatsächlich auf einen Termin zurückzuführen sein, dann werfen wir der ARGE erneut Misshandlung und Willkür vor. Es ist der ARGE bekannt, dass Bruno Schillinger ohne Lichtschutz nicht ins Tageslicht darf – mit Lichtschutz 50+ maximal 30 Minuten. Muss er also schwere Hautverbrennungen und Hautkrebs erleiden, um der Willkür der ARGE/BA/Landratsamt Folge zu leisten oder zu Hause verrecken weil er auf Null sanktioniert wird? Es ist ebenso bekannt, dass er seit der Verweigerung von Essen, Diabetesbehandlung nicht mehr selbst lesen kann, ihm die Behandlung, Untersuchung ebenso wie die Beratung verweigert wird. Wieso bekommt Bruno Schillinger eine Sanktion, während die ARGE nicht einmal die zugesagten Rückrufe tätigt oder ihrer Beratungspflicht nachkommt?

Diese Sanktion muss auf Anweisung der ARGE Geschäftsführung ausgegangen sein, denn Bruno Schillinger wurde immer wieder gesagt, dass Auskünfte, usw. nur auf ausdrückliche Anweisung der Geschäftsführung erfolgen dürfen. Derselben Geschäftsführung die dies alles verursacht hat und einen Menschen gnadenlos in den Tod schickt.

Ist Bruno Schillinger ein Einzelfall oder der Einzige der so um sein Leben kämpft?

Wir fragen Sie Herr Würtenberger: Wie lange dulden Sie noch diese Vorgänge, Verbrechen?

Wie lange ist Bruno Schillinger noch der Willkür dieser ARGE, BA, Landratsamt ausgeliefert? Wie lange ist er noch von den Personen abhängig, die ihm vorsätzlich Essen, Diabetesmedikamente mit mehr wie fadenscheinigen Gründen verweigert haben?

Wie lange sehen Sie noch zu? Oder haben Sie sich wieder vom Landratsamt belügen lassen? Die Kreisrätin Frau Brinkmann hat am 28/11/10 bei Bruno Schillinger angerufen, wollte helfen, war erstaunt dass das Landratsamt nichts getan hatte und bestätigte erneut dass die Sozialdezernentin Frau Münzer ihr Hilfe für Bruno Schillinger zugesagt hatte. Das geschah zu einem Zeitpunkt, als die Gesundheitsschäden noch nicht so groß waren. Doch bis heute, hat niemand vom Landratsamt bei ihm angerufen.

Herr Würtenberger, unterstützen Sie ebenso die finale Lösung und wollen die Akte durch den Tod von Bruno Schillinger schließen lassen? Soll damit auch das Versagen des Landratsamtes das über 5 Jahre lang über die ARGE die Miete, usw. bezahlte, obwohl Bruno Schillinger schon lange in Arbeit hätte sein können – hätte die ARGE nicht durchgängig versagt.

Wir fordern Sie nochmals auf, greifen Sie ein, helfen Sie, äußern Sie sich. Sie haben die Aufsicht über das Landratsamt und damit die Verantwortung zu deren Vorgehen. Durch ihr Schweigen und dem akzeptieren der Lügen des Landratsamtes ‚es lag kein Antrag vor, nicht zuständig‘ haben Sie Landratsamt und ARGE klar aufgezeigt, wo ihrer Meinung nach die finale Lösung liegt, wohin die Reise gehen soll und damit das Todesurteil über Bruno Schillinger bestätigt. Sonst hätten Sie geholfen und entsprechende Untersuchungen eingeleitet. Durch die Sanktion beginnt die Wiederholung des Hungertodes von Speyer. Dort wurde auch im Wissen um die Notlage weiter misshandelt.

Wir können nur nochmals darauf hinweisen, dass Bruno Schillinger seit der ersten Stellensabotage im Aug. 2005, vor über 5 Jahre, immer wieder klärende Gespräche angeboten hat, die ignoriert oder ad absurdum geführt wurden. Gleichzeitig stiegen die Willkürmaßnahmen gegen ihn, je mehr er auf Aufklärung und Wahrheit bestand.

Wir hören immer wieder, dass kann doch nicht so geschehen dass Behörden das zulassen, bzw. wir selbst schuld sind weil wir eine direkte Sprache verwenden und nicht um Mitleid, Barmherzigkeit betteln, oder auch ‚wieso lebt Bruno noch?‘ – alles zielt darauf ab eine Ausrede für Unterlassung zu haben oder uns unglaubwürdig hinzustellen. Das gehört zwar in die Kategorie unmenschlich, ist aber wieder normal in Deutschland.

Was Sie und niemand anders aber wegreden können, sind die Laborwerte der Nieren. GFR 71 ist bereits das 2. Schädigungsstadium und der zu geringe Kaliumwert steht seit 14 Tagen ebenso fest. Behandlung kann mangels Fahrtkosten nicht erfolgen.

Herr Würtenberger, wir fordern Sie nochmals persönlich auf, schalten Sie sich ein, äußern Sie sich. Beenden Sie diesen Wahnsinn oder stehen Sie zu dem laufenden Mord. Oder wie nennen Sie es, wenn einem Menschen Essen, Diabetesbehandlung, Hilfe, Beratung, usw. verweigert wird – durch deutsche Behörden?

Wir erinnern Sie erneut an:

Grundgesetz „Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit.“ – „Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.“

Europäische Konvention der Menschenrechte Niemand darf der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden.‚, ‚Jeder Mensch hat das Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit der Person‘

und fordern Sie auf, diese Grundrechte auch umzusetzen und zu verhindern dass sie Bruno Schillinger verweigert werden. Ebenso uns schriftlich zu bestätigen, dass Sie auf dem Boden des Grundgesetzes und der Menschenrechte stehen.

Ebenso erinnern wir an ihr CDU Grundsatzprogramm ‚Die Würde des Menschen – auch des ungeborenen und des sterbenden – ist unantastbar‚. Dieses Zitat ließ uns ihre Vorsitzende Frau Merkel  zukommen. Bitte erinnern Sie ihre Parteifreundin, Landrätin Störr-Ritter daran.

Zusätzlich fordern wir, dass Sie sofort die ihnen übergeordnete Dienstaufsichtsbehörde/Ministerium einschalten und diese sich sofort & direkt (telefonisch) mit Bruno Schillinger in Verbindung setzt. Vielleicht ergibt sich in der Behörde/Ministerium über dem Regierungspräsidium die Möglichkeit, dass die Unterlagen auf den Tisch kommen und nicht weiter mit erkennbaren Lügen, wie ‚es lag kein Antrag vor‘ vertuscht werden.

Doch zuerst muss Bruno Schillinger aus den Fängen der ARGE Breisgau-Hochschwarzwald, Bundesagentur für Arbeit und Landratsamt Breisgau-Hochschwarzwal gerettet, die Misshandlungen müssen beendet und es muss Bratung, Hilfe geleistet werden. Gesundheit und Leben eines Menschen liegen weiter in ihren Händen – wie wollen Sie diese Schuld abwaschen?

Die Pflicht zur Soforthilfe endet nicht an irgendeinem Zuständigkeitsbereich, ebenso wenig wie die Grundrechte nur noch für Politiker/Bürokraten gelten.

Mit freundlichen Grüßen

Supporters And Friends Of Bruno Schillinger (SAFOB) und Bruno Schillinger

Wir SaFoB sind räumlich zu weit entfernt und können ihn nicht erneut zu uns nach England holen. Wie im July/Aug. 09 als wir sein Leben retten mussten – vor unsäglichen Behörden, die ihm Essen und Diabetesbehandlung verweigerten. Doch dazu fehlen uns nach dieser Lebensrettung die Mittel.

* Laborwert GFR 71 = 2 Schädigungsstadium der Nieren – 5. Stadium Dialyse/Transplantation, z.B. Deutsche Gesellschaft für Nephrologie http://www.dgfn.eu/index.php?id=68&L=0

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Wir benötigen weiter dringend Lebensmittel, Medikamente, sofort eine Krankenversicherung HILFE zur medizinischen Versorgung des Diabetikers (Eintrittsgebühr / Rezeptkosten, hier sind bereits 4 Rezepte mit wichtigen Medikamenten die nicht eingelöst werden können) und vor allem auch Geld für die Miete, Strom und Telefon.

Durch die provozierten Gesundheitsschäden nach Abmeldung von der Krankenversicherung und Verweigerung der Diabetesmedikamente kann Bruno Schillinger seine Brille nicht mehr verwenden. Lesegerät wurde beantragt, dürfte aber nie kommen. Deshalb bitte anrufen und dann Computerfax schicken (wegen Vergrößerungsmöglichkeit)

Zum Schluss der Hinweis auf das Postproblem. Nachdem hier bereits öfters Post verschwunden ist, dadurch sogar ein Polizeieinsatz ausgelöst wurde und auch Post zwischen Polizei und Staatsanwaltschaft verschwunden ist, bitten wir um zusätzliche Zusendung per Fax und E-Mail. Bei Terminsachen auch um Anruf. Sollte ein Termin ungenutzt verstreichen bitten wir um Rückruf. Hier scheint z.B. die Arge behauptet zu haben, dass der Fortzahlungsantrag nicht rechtzeitig gestellt wurde.

Lebensretter (vorm. Helferkreis): Nochmals für Alle – wir versorgen Bruno so gut wir können noch mit Essen und das ist viel zu wenig. Wenn wir können schauen wir auch in sein Computerfax und E-Mailfach und wir versuchen Hilfe und Öffentlichkeit zu finden.

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SGB § 65 Grenzen der Mitwirkung

(1) Die Mitwirkungspflichten nach den §§ 60 bis 64 bestehen nicht, soweit

1. ihre Erfüllung nicht in einem angemessenen Verhältnis zu der in Anspruch genommenen Sozialleistung oder ihrer Erstattung steht oder

2. ihre Erfüllung dem Betroffenen aus einem wichtigen Grund nicht zugemutet werden kann oder

3. der Leistungsträger sich durch einen geringeren Aufwand als der Antragsteller oder Leistungsberechtigte die erforderlichen Kenntnisse selbst beschaffen kann.

Hier erfüllt Bruno Schillinger sowohl Punkt 2. (durch seine Hauterkrankung muss er das Tageslicht vermeiden) wie auch Punkt 3. weil die verlangten Kontoauszüge Jan-März 09 pro Monat 3,- € gekostet hätten. Geld das er einfach nicht hatte.

Den Hinweis auf dieses Gesetz bekamen wir erst Ende Nov. 09 von Dritten. Doch es ist der Beweis, dass die ARGE die Fortzahlung willkürlich und illegal verweigert hat und das die Verweigerung der Nachzahlung reine Schikane ist.

SGB I § 14 Beratung

Jeder hat Anspruch auf Beratung über seine Rechte und Pflichten nach diesem Gesetzbuch. Zuständig für die Beratung sind die Leistungsträger, denen gegenüber die Rechte geltend zu machen oder die Pflichten zu erfüllen sind.

Wann wird dieser Beratungspflicht nachgekommen? Das übliche ’nicht zuständig‘ ist auf jeden Fall keine Beratung.

Den folgenden Abschnitt gab uns am 31.Mai 2010 die ARGE Geschäftsführerin Frau Manser persönlich. Womit Sie belegte, dass Sie und ihre Mitarbeiter die von Bruno Schillinger mehrfach angebotene Bankvollmacht um die Kontoauszüge einzusehen, illegal und willkürlich abgelehnt hat.

„Nach §60/66 des Sozialgesetzbuches (SGB I) hat jeder, der Sozialleistungen beantragt oder erhält, alle Tatsachen anzugeben, die für die Leistungen erheblich sind, und auf Verlangen des zuständigen Leistungsträgers der Erteilung der erforderlichen Auskünfte durch Dritte zuzustimmen.“

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4 Antworten to “HautkrebsHunger”

  1. Hautkrebs oder Hunger « 5jahrehartz4 Blog Says:

    […] Vor diese Wahl wird ein Mensch gestellt, von: ARGE Breisgau-Hochschwarzwald, Bundesagentur für Arbeit, Landratsamt Breisgau-Hochschwarzwald, Regierungspräsidium Freiburg, BW Ministerium Arbeit/Soziales, BW Ministerpräsident, BMinAS, Bundeskanzlerin, Abgeordnete Landtag BW und Bundestag und viele mehr. [mehr] […]

  2. Spakkobruno Says:

    Hehe, man kann alleine aus 2 Absätzen rauslesen, warum ihr solche Probleme mit der Arge bzw den Ämtern habt. Wie heißt es so schön: wie man in den Wald hineinruft…

    Aber von Grundgesetz und Rechten faseln, blabla, hört sich für mich sehr nach „ewig-zu-kurz-gekommenen“ an…

    Frage: WEN ZUM TEUFEL interessiert Bruno Schillinger (musste jetzt sogar nochmal hochscrollen für den namen)

    antwort: kein schwein!

    • 5jahrehartz4 Says:

      Es ist Weihnachtszeit und wir haben eine soziale Ader deshalb bekommen Sie stellvertretend mal eine Antwort.
      auweia, nicht mal den Mut seinen Namen zu nennen – einfach typisch
      Für Sie interessiert sich offenbar auch kein Schwein, nicht einmal Sie selbst haben Selbstachtung.
      – ‚Wie man in den Wald hineinruft,…‘ wieso machen die nicht einfach ihre Arbeit wie jeder Mensch der arbeitet und wofür sie bezahlt werden – ohne sich erst den Hintern küssen zu lassen?
      – klar Grundgesetz, Menschenrechte, Gesetze sind nur für Memmen da – alle anderen nehmen den Meinungsverstärker oder ziehen den Schwanz ein wie sie und verstecken sich in der Anonymität. FEIGLINGE!
      Was meinen Sie, was man ihnen alles vorenthält weil man es mit ihnen ja machen kann.
      Vielleicht finden Sie mal jemanden der ihnen das erklärt:
      Grundgesetz „Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit.“ – „Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.“
      Europäische Konvention der Menschenrechte ‚Niemand darf der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden.‚, ‚Jeder Mensch hat das Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit der Person‘.

      Kleine Frage zum Schluss: Wie nennt man Personen die Grundgesetz und Menschenrechte ignorieren/abschaffen wollen?
      a) Diktatoren
      b) Politiker
      c) Terroristen
      d) Beamte
      e) Verbrecher

  3. Klein Says:

    @spakkobruno
    So etwas von asozial, unfähig, dumm und stinkend – geh‘ zurück in die Gosse zu den anderen Ratten, denn da gehörst Du hin.

    An alle anderen: Sorry, aber das musste raus.
    Durch Bekannte weiß ich, was bei der Arge läuft. Jemand, der wirklich krank ist und nicht mehr kann, wird einfach auf den Müll geworfen, kann verhungern und sterben. Was hat das mit „Sozialstaat“ zu tun? Unsere gesamten Politiker=Diktatoren=Verbrecher=Beamten=Terroristen sind unfähig und dafür müssen wir unsere Steuergelder abgeben. Tatsächlich bezahlen wir diesen miesen Verein. Ich kenne nur einen Politiker, der unser Geld je verdient hat – Helmut Schmidt. Leider wird es wohl nie wieder einen vergleichbaren Menschen in unserer Politik geben.
    Ich helfe übrigens auch gerade jemandem, der unverschuldet in Not geraten ist, der krank ist und von der Arge keinen müden Cent bekommt und nicht mal krankenversichert ist. Eigentlich kann ich es mir gar nicht leisten, doch wo einer satt wird, wird auch ein zweiter satt.
    Nein, ich bin kein Spinner, doch mir ging es auch mal schlecht und mir wurde geholfen, bevor meine Gesundheit ruiniert war – und dafür bin ich noch heute dankbar.
    Manchmal wünschte ich mir, dass es einen dicken Knall gibt und alles zusammenbricht, damit auch andere mal von ihrem hohen Ross herunterfallen und auf die Hilfe anderer angewiesen sind.

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