Hartz IV Terror

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Regierungspräsidium EUTHANASIE GRÜNE SPD CDUCSU FDP HARTZ IVBehördenterror gegen Behinderte – täglicher HARTZ IV Terror!

 Jobcenter/Sozialamt quälen behinderten Menschen!

Politiker aller Parteien geben Freibrief zur Vernichtung behinderter Menschen!

 

 

Kate Nelson (Edinburgh/March Aug. 27th 2013)

‚Wieso leben Sie noch?‚ Diese Frage eines Regierungsdirektors musste sich Bruno Schillinger noch öfters von Staatsdienern anhören. Weil die bisherigen Methoden nicht funktionierten und sich Herr Schillinger auch nicht erpressen lässt z.B. ‚Diabetesbehandlung gegen Entmündigung‘ (Justiz), setzen Behörden und Politik die Vernichtungspolitik fort.

Nach Monaten mit Mangelernährung, Verweigerung Medikamente, Diabeteskontrolle, usw. kam es weiteren schlimmen Folgen. Unten rechts sind die Zähne rausgebrochen. Herr Schillinger hat damit zusätzliche Schmerzen, die Zahnreste können nicht entfernt werden, die offene, blutende Wunde nicht versorgt, weil er weder Fahrgeld zum Arzt hat und auch der Tageslichtschutz verweigert wird. Darüber wurden Jobcenter und Sozialamt informiert – Schweigen!

Bereits vorher wurde die medizinische Versorgung z.B. Bestrahlung, usw. verhindert. Die nun ehem. Jobcenter Mitarbeiterin/Sozialgericht sagten ihm lapidar ‚Fahrtkosten zu Ärzten sind in Hartz 4 enthalten‚. Dabei sind die Erkrankungen bekannt und das damit nur eine Arztfahrt/Monat möglich wäre, würde Herr Schillinger wenigstens das ganze ALG2 bekommen, also den Regelsatz von 382,- € und damit das absolute Minimum lt. BVerfG. Er bekommt aber nur 253,- € Hartz IV plus Miete. Differenz? Durch den behördlich verursachten Augenschaden kann er z.Zt. selbst nichts lesen. Die Beratung, Information wird verweigert z.B. technische Hilfsmittel, oder Mehrbedarf nach Vorgabe Bundesverfassungsgericht ‚Feststellung persönlicher Bedarf‚. Stattdessen zeigte die Behörde ihre Allmacht. Man möchte ihm eine Führungsperson zumuten, die dieses höchstrichterliche Urteil auch nach Jahren nicht einmal kennen will und bereits früher Herr Schillinger ohne jede Information zu Lebensmittelgutscheinen und damit ohne Essen, Diabetesbehandlung auf die Straße und in den Tod jagte. Die diese Augen-Nierenschäden mit verursachte, will so ihre Macht zeigen und Menschenrechte, Demokratie verraten und die Euthanasie fortsetzen. Das Opfer soll gezwungen werden die Täter so zu entlasten oder anders gesagt, sie wollen dass ihr Opfer ihnen die Füße küsst wenn es schon nicht verreckt.

Jobcenter, Sozialamt, Landratsamt, Regierungspräsidium, Ministerien wurden immer wieder über die Notlage informiert und auf die Beratungs- Informationspflicht (SGB) und vor allem Hilfspflicht hingewiesen. Doch es wird nichts getan – Sozialamt wimmelt immer an das Jobcenter ab, im vollen Wissen, dass dort niemand etwas tut. Die Täter sollen um jeden Preis geschützt werden! Landesregierung und Landtag unterstützen diese Verbrechen gegen Menschenrechte und geben so den Befehl zur Endlösung.

Alle Abgeordnete des Landtages Baden-Württemberg wurden über diese Verbrechen gegen Menschenrechte informiert und zur Hilfe, Gewährung der Menschenrechte aufgefordert. Der CDU Politiker Reinhard Loeffler hat sofort auf die Notlage und die Anzeige dieser Verbrechen gegen Menschenrecht geantwortet und zeigte damit den Wert den Menschen in der CDU haben – ‚ bitte senden Sie mir keine Mail mehr zu. Ich habe Sie auf Spam gesetzt.‚. Das zeigt deutlich, welchen Wert behinderte Menschen in Baden-Württemberg haben, besonders wenn sie erst durch ihre Behörden behindert wurden.

Hier soll das jahrelange Versagen und die Verbrechen in der ARGE Breisgau-Hochschwarzwald gegen Bruno Schillinger und das Land vertuscht werden. Wie Her Schillinger erst Monate nach der Verweigerung von Essen, usw. über zustehende Lebensmittelgutscheine informiert wurde, gibt es noch einen besseren Beweis für diese Verbrechen. Bereits im 1. Fallmanagerbericht 2005 wurde die Hauterkrankung thematisiert, trotzdem wurde dazu nicht beraten. Inzwischen haben wir erfahren, dass bei chronischen Erkrankungen andere Schritte getan werden müssen und das Opfer nicht in Hartz IV ‚geparkt‘ werden darf, nur um Kosten zu vermeiden. Damit wurden Sozialleistung unterschlagen die Herr Schillinger zustehen. Er wird von der Teilnahme am Leben ausgeschlossen und z.B. durch Verweigerung des Tageslichtschutzes in einem verdunkelten Zimmer eingesperrt. Dazu passt auch, dass er weder beraten wurde, nicht einmal über ein Lesegerät wurde er informiert und man massiv versucht ihn entmündigen zu lassen.

Das seit 2005 die Beratung verweigert wird, sollte den Aufsichtsbehörden und Politikern endlich zu denken geben – denn heute haben wir 2013. Stattdessen werden diese Verbrechen gegen Menschenrechte und auch zum Schaden von Baden-Württemberg fortgesetzt. Die Polizei erklärte, wie die Justiz ihr Opfer austrickst, genauer den ‚Zugang zur Justiz‚ verhindert.

Landratsamt. Sozialministerium, usw. lassen zu, wie die Arbeit der Behörden verweigert wird:

‚Die Anlauf- und Informationsstelle nimmt die beim Fachbereich Besondere Sozialhilfe ankommenden Anfragen von Menschen mit Behinderung entgegen und berät in grundlegenden und zentralen Fragen der Eingliederungshilfe. Gegebenenfalls werden die Anfragen an die zuständigen Stellen weitergeleitet‘. http://www.service-bw.de/zfinder-bw-web/authorities.do?beid=1837342

Das ist die Arbeitsbeschreibung und gleichzeitig der Beweis der Arbeitsverweigerung, Vernichtung von Herr Schillinger und sicher auch anderen Opfern! Bei Herr Schillinger hat der Leiter der Anlaufstelle den Kontakt des Landratsamtes einseitig abgebrochen. Weder er noch sein Kollege, angebl. Vorgesetzter haben die Aufsicht eingeschaltet – was aus den Anträgen, Dienstaufsichtsbeschwerden zur Niederschrift wurde, ist bis heute ungeklärt. Die UN Behindertenrechtskonvention ein Bundesgesetz wird nicht vorsätzlich ignoriert. Über sieben Monate später haben die beiden noch versucht Herr Schillinger in der Wohnung zu überfallen um so eine Entmündigung durchzuziehen. Zwei Täter als eigene Zeugen gegen ein Opfer – Zielsetzung und  Ergebnis sind klar – denn beide sind auch von der Entmündigungsstelle.

Wir fordern von jedem Mitarbeiter im öffentlichen Dienst, jedem Politiker – der darüber informiert ist – die Soforthilfe, die Einhaltung von Grundgesetz und Menschenrechten.

Grundgesetz Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung ALLER staatlichen Gewalt.

Menschenrechte Jeder hat das Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit der Person. * Niemand darf der Folter oder grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe unterworfen werden. * Zugang zur Justiz * Recht auf faires Verfahren * usw.

Oder gehen Bürokratie & Politik gemeinsam gegen Bruno Schillinger, behinderte, bedürftige Menschen vor? Ist das Ziel ‚Die sollen wech…!‚? Hand in Hand gegen die Menschen im Land! Wie können diese Personen sogar dem eigenen Land schaden und den Amtseid brechen?

‚Never forget that everything Hitler did in Germany was legal‘ Dr. Martin Luther King

 

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Das darf NIE wieder geschehen! Denn

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Kontaktdaten unten und nun das Letzte zum Schluss:

Landesverfassung Baden-Württemberg

Artikel 48 Amtseid Landesregierung

„Ich schwöre, daß ich meine Kraft dem Wohle des Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, Verfassung und Recht wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“

Art. 78 Jeder Beamte leistet folgenden Amtseid: „Ich schwöre, dass ich mein Amt nach besten Wissen und Können führen, Verfassung und Recht achten und verteidigen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“

 

B90/Grüne Grundsatzprogramm …..Im Mittelpunkt unserer Politik steht der Mensch mit seiner Würde und seiner Freiheit. Die Unantastbarkeit der menschlichen Würde ist unser Ausgangspunkt. Sie ist der Kern unserer Vision von Selbstbestimmung und Parteinahme für die Schwächsten……

 

CDU Grundsatzprogramm „Die Würde des Menschen – auch des ungeborenen und des sterbenden – ist unantastbar.“ (wir bedanken uns bei Frau Merkel, Angela die uns dieses Zitat explizit zukommen ließ)

 

SPD Grundsatzprogramm ‚…..Den Menschen verpflichtet, in der stolzen Tradition des demokratischen Sozialismus,… Für eine freie, gerechte und solidarische Gesellschaft. Für die Gleichberechtigung und Selbstbestimmung aller Menschen – unabhängig von Herkunft und Geschlecht, frei von Armut, Ausbeutung und Angst…..‘.

————————————————————————–

Kontakt, direkte Hilfe, Herr Bruno Schillinger – Bachstrasse 1 – 79232 March – T 07665 930450 Bitte nur telefonisch, denn durch die Misshandlungen von Jobcenter, Sozialamt, Sozialgericht und Regierung kann er z.Zt. selbst nicht lesen und er hat keine Unterstützung. Persönliche, technische medizinische Unterstützung wird von Behörden verweigert.

Hilfe ist willkommen – bitte vorher absprechen!

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Er hat die Verantwortung – sieht zu wie seine Behörden behinderte Menschen quälen:

Ministerpräsident Winfried Kretschmann GRÜNE

Staatsministerium Baden-Württemberg

Richard-Wagner-Str. 15

70184 Stuttgart

Fax: 0711 – 2153-340 (-480 Regierungssprecher -221/-501 Vorzimmer)

poststelle@stm.bwl.de * pressestelle@stm.bwl.de *

 

Landtagsbüro GRÜNE Fax 0711–2063-660 /-299

winfried.kretschmann@gruene.landtag-bw.de *

Winfried.Kretschmann.wk@gruene.landtag-bw.de (Wahlkreisbüro) *

post@gruene.landtag-bw.de *

 

* Bild Kretschmann by Staatsministerium Baden-Württemberg via Link

und da ist er daheim www.laiz.de/ * www.laiz.de/vereine.htm * Schützenkönig www.sv-laiz.de/ * Kirchenchor www.kirchenchor-laiz.de/ * www.laiz.de/kch1.htm (Ehrungen) ***

 

Weitere Kontaktdaten (Postadressen, Links, Abgeordnetenwatch plus home office, usw. und alle Abgeordnetendaten auf:

http://crimeagainsthumanityingermany.wordpress.com/the-murderer-of-bruno/verbrecher-gegen-menschenrechte/

https://5jahrehartz4.wordpress.com/die-neuen-herrenmenschen-ueber-alle-gesetze-und-menschenrechte/

http://www.stm.baden-wuerttemberg.de/fm7/2118/thumbnails/Winfried_Kretschmann_Portraet_01.710409.jpg.710413.jpg

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Achtung Wir dokumentieren seit Jahren alles im Internet – inkl. Namensnennung und völlig unbeanstandet. Wäre nur ein Komma falsch, hätte man sicher bereits die juristische Sturmtruppe vorbeigeschickt.

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Exkurs zu den Methoden des Grünen Ministerpräsidenten Kretschmann

Ex-Regierungspräsident geht nach BonnMinisterpräsident Kretschmann hatte ihn aus dem Amt gejagt. Jetzt macht er Karriere im Bundesfinanzministerium: der Freiburger Ex-Regierungspräsident Julian Würtenberger

http://www.suedkurier.de/nachrichten/baden-wuerttemberg/aktuelles/baden-wuerttemberg/Ex-Regierungspraesident-geht-nach-Bonn;art417921,5825568

 

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