Landratsamt begeht Verbrechen gegen Menschenrechte

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Vor der Dokumentation wurden die Mitarbeiter des Landratsamtes informiert

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BGnumber_bygaelic Landratsamt Breisgau-Hochschwarzwald – Baden-Württemberg

WIE LANGE NOCH UNTERSTÜTZT EINE KOMPLETTE BEHÖRDE VERFASSUNGSBRUCH, SOZIALRASSISMUS, VERBRECHEN GEGEN MENSCHENRECHTE?

 

text by Kate Nelson (Edinburgh/March Oct 30th 2013)

Unvorstellbar, das komplette Behörden die Verbrechen gegen Menschenrechte unterstützen?

Unsere Menschenrechte ‚Jeder hat das Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit der Person. * Niemand darf der Folter oder grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe unterworfen werden. gelten immer und überall – außer in Baden-Württemberg. Auch das Grundgesetz Artikel 1 Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt. – gilt wieder nicht mehr für behinderte Menschen die den Behörden ausgeliefert sind. Das Landratsamt ist vermutlich nur eine von vielen Behörden die gegen unsere Grundrechte verstoßen.

Hier ist es sehr gut erkennbar. Einerseits werden Herr Schillinger, behindert durch diese Behörden, nicht nur Sozialleistungen und Beratung entsprechend Sozialgesetzen verweigert, sondern die komplette Behörde deckt offensichtlich diese Taten und die Täter. Oder wieso soll das Opfer gezwungen werden, sich den Tätern auszuliefern, außer um sie so zu entlasten? Dabei haben die Täter bereits nachweislich ihre Inkompetenz und Willkür bewiesen. Oder wie nennen Sie es, wenn eine Behörde die Schriftform mit Begründung ‚wir schreiben nicht, weil sie es nicht selbst lesen können‚ und gleichzeitig die Beratung zu technischer Hilfe verweigert? Eindeutiger Beweis die eigene Webseite:

Die Anlauf- und Informationsstelle nimmt die beim Fachbereich Besondere Sozialhilfe ankommenden Anfragen von Menschen mit Behinderung entgegen und berät in grundlegenden und zentralen Fragen der Eingliederungshilfe. Gegebenenfalls werden die Anfragen an die zuständigen Stellen weitergeleitet. http://www.service-bw.de/zfinder-bw-web/authorities.do?beid=1837342

Oder die Behörden nicht einmal davor zurückschrecken den Bundestag zu belügen, Unterlagen zu unterschlagen, oder das Staatsministerium dem Landtag Informationen vorenthält.

Wieso verstecken sich die Behördenverantwortlichen? Wieso schweigen sie zu diesen Untaten? Wieso betrügt wieder bereits die Justiz um diese Grundrechte? Justizminister Stickelberger schweigt sowohl zur illegalen Verhaftung, Verschleppung, Aussetzung auf Zuruf eines CDU Politikers. Er schweigt auch zu den Taten des Sozialgerichtes Freiburg, dass gegen Bundesverfassungsgericht, Menschenrechte handelte und einem Menschen das Essen, Diabetesmedikamente verweigerte. Als das Gericht überführt wurde, sollte das Opfer entmündigt werden. Begründung ‚Sie machen denen Arbeit, die wollen ihre Ruhe haben‚ Grundgesetzbruch wegen Behördenfaulheit! Oder die Erpressung durch die Justiz ‚Diabetesbehandlung gegen Betreuung‚, also Aberkennung der Grundrechte gegen lebenswichtige medizinische Behandlung. Oder die Generalstaatsanwaltschaft die schweigt und zusieht wie Strafanzeigen unterdrückt werden – obwohl der Augenschaden damit die Notwendigkeit zur Niederschrift bekannt ist und auch weitere Details zur Niederschrift erklärt werden sollten, wird ignoriert. Damit wird der ‚Zugang zur Justiz‚ systematisch verweigert. Dies und viel mehr wird von der Landesregierung vertuscht. Ministerpräsident Kretschmann ‚informiert sind wir auf jeden Fall‘ (Dienstag 03/09/2013) – begeht Verbrechen gegen Menschenrechte an. Die Vernichtung von Behinderten ist wieder legal.

Wieso ignoriert Ministerpräsident Kretschmann GRÜNE so starrsinnig diese Verbrechen gegen Menschenrechte? Wieso ordnete er sie damit an? Sein Amtseid, ein Meineid?

Die Gesprächsangebote des Opfers zur Klärung ‚alle an und alles auf den Tisch‚ werden stur ignoriert. Wieso haben Landrätin Störr-Ritter, Ministerpräsident Kretschmann so viel Angst vor Tatsachen, ihrem Opfer? Wieso lassen Sie einen behinderten Menschen leiden, verrecken?

Die Antwort brachten Behördenmitarbeiter die diesen Verbrechen nicht mehr zusehen konnten und bewiesen haben, dass es nur um Vertuschung, Strafvereitelung, unterlassene Hilfeleistung, Körperverletzung, usw. – alles im Amt – den Erhalt des Postens und damit um viel Geld geht.

Die Ursache liegt etwas zurück. Das Jobcenter unter Leitung der vom Landratsamt abgestellten Geschäftsführerin hatte Herr Schillinger zur Vertuschung des Jobcenter Versagens (Stellensabotage durch ARGE, im behördeneigenen Fallmanagerbericht bescheinigt) erpresst und dazu mit einem fadenscheinigen Grund die Hilfsleistungen nicht mehr verlängert. Angeblich wurden Unterlagen gebraucht, die man noch niemals verlangte, auch später nicht wieder. Angebote eine Vollmacht auszustellen wurden ausgelacht –damit wurde vorsätzlich gegen SGB II § 65 verstoßen. Auf jeden Fall stand Herr Schillinger ohne Geld und damit ohne Essen, Krankenversicherung und Diabetesmedikamente da. Die Geschäftsführerin persönlich hat ihn auf die Straße und in den Tod gejagt, ohne über zustehende Lebensmittelgutscheine zu informieren. Das Gespräch wurde mit ihrer Erlaubnis dokumentiert. Dieser Beweis wird von der Justiz stur ignoriert.

Das um Hilfe gerufene Sozialamt versuchte ebenfalls zu erpressen ‚Hilfe gegen Betreuung‘. Betreuung ist behördenneudeutsch für Entmündigung, Entzug der Grundrechte. Herr Schillinger sollte auf seine Grundrechte verzichten und sich den Gesetzesbrechern ausliefern. Die Täter zwingen wieder Menschen zu entscheiden ‚Leben und Behördenterror zulassen‚ oder verrecken. Herr Schillinger wurde glücklicherweise gerettet, mit Augen- Nierenschäden (irreparabel), doch der Behördenterror ging weiter. Denn nur ein entmündigter Herr Schillinger ist keine Gefahr mehr, dass diese Verbrechen öffentlich werden oder eben ein toter. Auf jeden Fall blieb er von April bis Dezember ohne Krankenversicherung. Wir danken den Personen dass sie nachgewiesen haben, dass Herr Schillinger niemals ohne Krankenversicherung hätte sein dürfen und dies der Grund für das völlig unprofessionelle Vorgehen, das untertauchen der Landrätin und die Vernichtung des Opfers ist. Das Landratsamt hätte den Krankenversicherungsschutz sofort herstellen müssen, um ihn mit Diabetesmedikamenten, usw. zu versorgen. Doch hier hat Landrätin Störr-Ritter versagt – oder ist das alles Willkür? Verlangen deshalb Führungskräfte nahezu manisch, dass alles neu beginnt und das ‚vorher‚ vergessen wird, also Straftaten vertuscht werden. Sind behinderte Menschen in Baden-Württemberg wieder unwertes Leben?

 

Diese Untaten werden offensichtlich von allen Landratsamtsmitarbeitern unterstützt, wie auch der Abhörskandal im Sozialamt für sie völlig normal scheint. Der Leiter der Anlaufstelle für Menschen mit Behinderung schaltete den Freisprecher ein, damit sich seine Kollegen an der Not der Menschen aufgeilen können. Dann war er aber zu dämlich, ihn wieder auszuschalten als er das Gespräch selbst abbrach, weil das Opfer erneut die Einschaltung der Vorgesetzten verlangte. Herr Schillinger fielen fast die Ohren ab, als er deren höhnisches Lachen hörte, wie sie ihn verarxxxt hatten. Der Leiter damit protzte, dass er das mit dem Josef öfters macht weil die Opfer das gar nicht mitkriegen und er damit gegen den Datenschutz verstößt. Die beteiligte Mitarbeiterin lachte kräftig mit und tat nichts = Strafvereitelung im Amt. Die Landrätin schweigt dazu auch, versteckt sich weiter. Oder ist sie nicht mal Herrin im eigenen Haus? Tanzen ihr die Mitarbeiter auf der Nase rum? Ist das nur ein Posten zur Selbstversorgung und kein Amt mehr?

Resümee: Die Menschenvernichtung ist klar erkennbar – auch von Ministerpräsident Kretschmann. Behinderte Menschen in Baden-Württemberg sind wieder unwertes Leben. Bürokratie und Politik begehen Verbrechen gegen Menschenrechte. Ministerpräsident Kretschmann wird wieder aufgefordert endlich seine Amtspflichten zu erfüllen und keinen Meineid zu begehen!

 

Ist es immer noch unvorstellbar, das Behörden Verbrechen gegen Menschenrechte unterstützen?  Dann fragen Sie sich einfach, wieso dies alles schon lange im Internet dokumentiert ist – inklusive Namensnennung und völlig unbeanstandet. Denn alle wissen, wäre nur ein Komma falsch, hätte man schon lange die juristischen Sturmstaffeln losgeschickt. So hat man sich für den längeren aber todsicheren Weg der ‚Endlösung‚ entschieden. Alles völlig legal, wie früher:

Never forget that everything Hitler did in Germany was legal‚ Dr. Martin Luther King

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Adorno Basic plus Human Rights Kretschmann

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Human Rights Dungeon German http frame

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Mitarbeiterliste Landratsamt Breisgau-Hochschwarzwald hier:

http://www.breisgau-hochschwarzwald.de/servlet/PB/menu/1349421_l1/index.html

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DOKUMENTATION: WIRD LANDRÄTIN STÖRR-RITTER AM NASENRING GEFÜHRT?

https://5jahrehartz4.wordpress.com/eigene-behoerde-nicht-im-griff/

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Weitere Informationen in der Doku zum Abhörskandal – Anlage!

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Allen Behördenangehörigen wird selbstverständlich Vertraulichkeit zugesichert, wenn sie sich dafür entscheiden, auf den Bodes des Rechtsstaates und der Demokratie zurückzukehren und diese Verbrechen zu stoppen/dokumentieren!

Wenden Sie sich für den Erstkontakt an Herr Bruno Schillinger

Bitte nur telefonisch mit Bruno Schillinger in Verbindung setzen. Denn lesen kann er z.Zt. durch die Misshandlungen der ARGE/Sozialamt/Sozialgericht selbst nicht und wir sind nicht vor Ort. Außerdem wird ihm die mögliche Hilfe, technischer oder anderweitig, durch die Behörden verweigert!

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Diese Mitarbeiter wurden über den Abhörskandal informiert = Strafvereitelung im Amt

AN           eva resz landratsamt asozialamt (eva.resz@lkbh.de)

CC          abfallberatung@lkbh.de (abfallberatung@lkbh.de); albrecht.braun@lkbh.de (albrecht.braun@lkbh.de); andreas.birkner@lkbh.de (andreas.birkner@lkbh.de); andreas.bitzenhofer@lkbh.de (andreas.bitzenhofer@lkbh.de); anja.dietsche@lkbh.de (anja.dietsche@lkbh.de); annette.bergmann@lkbh.de (annette.bergmann@lkbh.de); antje.brodbeck@lkbh.de (antje.brodbeck@lkbh.de); ariane.disch@lkbh.de (ariane.disch@lkbh.de); august.daiber@lkbh.de (august.daiber@lkbh.de); auskunft@lkbh.de (auskunft@lkbh.de); barthel@lkbh.de (barthel@lkbh.de); benes@lkbh.de (benes@lkbh.de); bernd.eckert@lkbh.de (bernd.eckert@lkbh.de); birgit.eble@lkbh.de (birgit.eble@lkbh.de); borgetto@lkbh.de (borgetto@lkbh.de); hler@lkbh.de (hler@lkbh.de); christian.bretzinger@lkbh.de (christian.bretzinger@lkbh.de); christian.dusch@lkbh.de (christian.dusch@lkbh.de); claudia.benitz@lkbh.de (claudia.benitz@lkbh.de); claudia.blaudszun@lkbh.de (claudia.blaudszun@lkbh.de); claudia.brenneisen@lkbh.de (claudia.brenneisen@lkbh.de); claudia.brotzer@lkbh.de (claudia.brotzer@lkbh.de); corina.burger@lkbh.de (corina.burger@lkbh.de); dagmar.betting-nagel@lkbh.de (dagmar.betting-nagel@lkbh.de); dagmar.eberle@lkbh.de (dagmar.eberle@lkbh.de); daniela.dewald@lkbh.de (daniela.dewald@lkbh.de); donato.coviello@lkbh.de (donato.coviello@lkbh.de); edgar.faller@lkbh.de (edgar.faller@lkbh.de); elfriede.demuth@lkbh.de (elfriede.demuth@lkbh.de); elke.ablass@lkbh.de (elke.ablass@lkbh.de); enrico.beggiato@lkbh.de (enrico.beggiato@lkbh.de); etchika.badzies@lkbh.de (etchika.badzies@lkbh.de); eva.bitsch@lkbh.de (eva.bitsch@lkbh.de); t@lkbh.de (t@lkbh.de); francois.ehinger@lkbh.de (francois.ehinger@lkbh.de); frank.bernhard@lkbh.de (frank.bernhard@lkbh.de); gisela.adler@lkbh.de (gisela.adler@lkbh.de); heike.ebner@lkbh.de (heike.ebner@lkbh.de); inge.eble@lkbh.de (inge.eble@lkbh.de); ingrid.bleile@lkbh.de (ingrid.bleile@lkbh.de); isabel.borchardt@lkbh.de (isabel.borchardt@lkbh.de); jacques.coutard@lkbh.de (jacques.coutard@lkbh.de); rgen.buchhorn@lkbh.de (rgen.buchhorn@lkbh.de); karl-heinz.disch@lkbh.de (karl-heinz.disch@lkbh.de); kerstin.arnold@lkbh.de (kerstin.arnold@lkbh.de); klaus.egle@lkbh.de (klaus.egle@lkbh.de); klaus.ehls@lkbh.de (klaus.ehls@lkbh.de); lutz.dierks@lkbh.de (lutz.dierks@lkbh.de); marcel.dittes@lkbh.de (marcel.dittes@lkbh.de); maren.berg@lkbh.de (maren.berg@lkbh.de); rner-schurig@lkbh.de (rner-schurig@lkbh.de); marina.binder@lkbh.de (marina.binder@lkbh.de); markus.fehrenbach@lkbh.de (markus.fehrenbach@lkbh.de); martin.barth@lkbh.de (martin.barth@lkbh.de); martin.doninger@lkbh.de (martin.doninger@lkbh.de); michael.bartscher@lkbh.de (michael.bartscher@lkbh.de); nicolas.albrecht@lkbh.de (nicolas.albrecht@lkbh.de); patrick.beringer@lkbh.de (patrick.beringer@lkbh.de); peter.drescher@lkbh.de (peter.drescher@lkbh.de); petra.deuscher@lkbh.de (petra.deuscher@lkbh.de); petra.faller@lkbh.de (petra.faller@lkbh.de); philipp.danzeisen@lkbh.de (philipp.danzeisen@lkbh.de); pia.dahlen-finke@lkbh.de (pia.dahlen-finke@lkbh.de); rr@lkbh.de (rr@lkbh.de); renate.bonrath@lkbh.de (renate.bonrath@lkbh.de); rita.brugger@lkbh.de (rita.brugger@lkbh.de); chle@lkbh.de (chle@lkbh.de); sabine.appel@lkbh.de (sabine.appel@lkbh.de); sandra.dreher@lkbh.de (sandra.dreher@lkbh.de); sieglinde.benzinger@lkbh.de (sieglinde.benzinger@lkbh.de); stefanie.blattmann@lkbh.de (stefanie.blattmann@lkbh.de); susanne.breig@lkbh.de (susanne.breig@lkbh.de); susanne.decher@lkbh.de (susanne.decher@lkbh.de); thomas.dellert@lkbh.de (thomas.dellert@lkbh.de); thomas.eggelin@lkbh.de (thomas.eggelin@lkbh.de); sser@lkbh.de (sser@lkbh.de); thomas.ettwein@lkbh.de (thomas.ettwein@lkbh.de); tobias.benitz@lkbh.de (tobias.benitz@lkbh.de); nder@lkbh.de (nder@lkbh.de); ulrich.bosch@lkbh.de (ulrich.bosch@lkbh.de); werner.braun@lkbh.de (werner.braun@lkbh.de); wilfried.breisacher@lkbh.de (wilfried.breisacher@lkbh.de); wolfgang.dinkel@lkbh.de (wolfgang.dinkel@lkbh.de); rainer.fehrenbach@lkbh.de (rainer.fehrenbach@lkbh.de); linda.fehrenbacher@lkbh.de (linda.fehrenbacher@lkbh.de); matthias.fetterer@lkbh.de (matthias.fetterer@lkbh.de); christina.fischer@lkbh.de (christina.fischer@lkbh.de); martin.fleig@lkbh.de (martin.fleig@lkbh.de); martina.fotschki@lkbh.de (martina.fotschki@lkbh.de); eveline.frank@lkbh.de (eveline.frank@lkbh.de); eva-maria.fried@lkbh.de (eva-maria.fried@lkbh.de); markus.friedrich@lkbh.de (markus.friedrich@lkbh.de)

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Dokumentation Fortsetzung ACHTUNG, KOLLEGE HÖRT MIT! [LINK]

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