Rücktrittsaufforderung MP Kretschmann

Sind das die wahren Grundwerte von Ministerpräsident Kretschmann (GRÜNE), den anderen GRÜNEN und Abgeordneten?

 
Landesverfassung von Baden-Württemberg ‘Art. 2a Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.’ – wird behinderten Menschen verweigert ! 
AmtseidIch schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, Verfassung und Recht wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“  – wird behinderten Menschen verweigert !
Grundgesetz Art 1 Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.  – wird behinderten Menschen verweigert ! 

Menschenrechte ‘Jeder hat das Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit der Person ** Niemand darf der Folter oder grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe unterworfen werden. ** Das Recht jedes Menschen auf Leben wird gesetzlich geschützt.  – wird behinderten Menschen verweigert ! 

UN Behindertenrechtskonvention Artikel 11 Gefahrensituationen und humanitäre Notlagen –  Artikel 13 Zugang zur Justiz – Artikel 15 Freiheit von Folter oder grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe – Artikel 16 Freiheit von Ausbeutung, Gewalt und Missbrauch – Artikel 17 Schutz der Unversehrtheit der Person – Artikel 25 Gesundheit f) verhindern die Vertragsstaaten die diskriminierende Vorenthaltung von Gesundheitsversorgung oder –leistungen oder von Nahrungsmitteln und Flüssigkeiten….  – wird behinderten Menschen verweigert ! 

GRÜNEs Parteiprogramm ....Im Mittelpunkt unserer Politik steht der Mensch mit seiner Würde und seiner Freiheit. Die Unantastbarkeit der menschlichen Würde ist unser Ausgangspunkt. Sie ist der Kern unserer Vision von Selbstbestimmung und Parteinahme für die Schwächsten…  – wird behinderten Menschen verweigert ! 

Christlicher Glaube, von Kretschmann als Gastgeber des Papstes pressewirksam eingesetzt. Doch Menschlichkeit oder ‘Was ihr dem Geringsten meiner Brüder angetan habt, dass habt ihr mir angetan’ wie auch ‘Du sollst nicht töten‘.  – wird behinderten Menschen verweigert ! 

Sie sehen zu wie ihre Behörden die Grundrechte, medizinische Versorgung, Essen, Zugang zur Justiz, usw. verweigern – haben bis heute nicht einmal die internen Informationen gegengeprüft (kein Anruf bei Herr Schillinger) obwohl sie wissen dass ARGE/BA bereits den Bundestag, Landratsamt ihr Regierungspräsidium belogen haben.  Ihr Schweigen, Kontakt- Untersuchungsverweigerung zeigt deutlich, dass die finale Endlösung angestrebt wird.

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Ministerpräsident Kretschmann, Sie arbeiten gegen die Menschen und Grundrechte! – Sie sind unglaubwürdig! – Sie verraten alle Grundwerte! – TRETEN SIE ZURÜCK!

Ergänzungen: Lassen alle GRÜNEN behinderte Menschen leiden? [weiter] *  1 Jahr grünrot [weiter] * 

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 Supporters And Friends Of Bruno Schillinger (SAFOB)

und Bruno Schillinger

Bachstr. 1

OT Holzhausen

D-79232 MARCH

Tel. 07665 – 930 450 (gesperrt, kann NUR noch angerufen werden)

Fax 07665 – 930 451 (Computerfax, bitte nur nach telefonischer Anmeldung)

bruno.schillinger@hotmail.com (kann z.Zt. nur 0*wöchentlich eingesehen werden)

5jahrehartz4.wordpress.com

Umsetzung/Überarbeitung SaFoB – 10.04.2012

 

Supporters And Friends Of Bruno Schillinger & Bruno Schillinger – Bachstr. 1 – 79232 March

 

Staatsministerium BW

Ministerpräsident Winfried Kretschmann (B90/Grüne)                  Offener Brief

Richard-Wagner-Str. 15

70184 Stuttgart

Fax 0711 / 2153-/501/340/480, 0711-2063-660 0711-2063–299                 Seiten 8

 

 

  • ·  Erfüllen Sie ihren Amtseid oder treten Sie zurück!
  • ·  Flucht oder Tod – lassen Sie einen behinderten Menschen vernichten?
  • ·  Asyl als Schutz vor Ihnen, Landesregierung, Behörden, Partei beantragt

 

 

Sehr geehrter Ministerpräsident Kretschmann

 

 

Wir hatten Sie immer wieder um Hilfe, Aufklärung gebeten. Doch Sie schweigen und unterstützen so ihre Behörden bei der Vernichtung eines behinderten Menschen.

 

Weil Sie Ministerpräsident Kretschmann jedes Angebot zur Aufklärung, jede Bitte um Hilfe, Untersuchung verweigern, damit einen behinderten Menschen und das Land Baden-Württemberg schädigen, fordern wir Sie auf, ihr Amt als Ministerpräsident niederzulegen.

 

Sie Herr Kretschmann haben unserer Meinung nach mehrfach bewiesen, dass Sie nicht nur die eigene Landesverfassung von Baden-Württemberg ‚Art. 2a Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.‘, ihren Amtseid „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, Verfassung und Recht wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“ mit Füßen treten, sondern auch Grundgesetz Art 1 Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt. *** Menschenrechte ‚Jeder hat das Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit der Person ** Niemand darf der Folter oder grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe unterworfen werden. ** Das Recht jedes Menschen auf Leben wird gesetzlich geschützt. *** UN Behindertenrechtskonvention Artikel 11 Gefahrensituationen und humanitäre Notlagen –  Artikel 13 Zugang zur Justiz – Artikel 15 Freiheit von Folter oder grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe – Artikel 16 Freiheit von Ausbeutung, Gewalt und Missbrauch – Artikel 17 Schutz der Unversehrtheit der Person – Artikel 25 Gesundheit f) verhindern die Vertragsstaaten die diskriminierende Vorenthaltung von Gesundheitsversorgung oder –leistungen oder von Nahrungsmitteln und Flüssigkeiten…. Auch ihr eigenes GRÜNEs Parteiprogramm ....Im Mittelpunkt unserer Politik steht der Mensch mit seiner Würde und seiner Freiheit. Die Unantastbarkeit der menschlichen Würde ist unser Ausgangspunkt. Sie ist der Kern unserer Vision von Selbstbestimmung und Parteinahme für die Schwächsten… scheint für Sie ebenso wertlos, wie ihr christlicher Glaube. Den Glauben, den Sie als Gastgeber des Papstes pressewirksam einsetzten. Auch hier verweigern Sie die Grundlagen, wie Menschlichkeit oder ‚Was ihr dem Geringsten meiner Brüder angetan habt, dass habt ihr mir angetan‘ wie auch ‚Du sollst nicht töten‚. Dies zeigt unserer Meinung sehr deutlich, wie wenig ihnen andere Menschen, besonders behinderte Menschen wert sind – nichts!

 

Wir hatten Sie immer wieder aufgefordert:

– Soforthilfe nach Absprache, inkl. medizinischer Behandlung

– Zusage vollständiger, öffentlicher Aufklärung aller Vorgänge gegen Bruno Schillinger

– Stoppen Sie ihre Bürokraten des Todes! Stoppen Sie dieses Verbrechen gegen Menschlichkeit!

Doch ihnen sind behördlich verursachte Gesundheitsschäden, Notlage, Misshandlungen, usw., nicht einmal einen Anruf wert. Sie setzen die Vernichtungspolitik ihrer Vorgänger nahtlos fort.

 

Wir müssen feststellen, dass Sie offensichtlich weder Willens noch in der Lage sind, für die Bürger oder das Land Baden-Württemberg zu arbeiten. Sie liefern einen behinderten Menschen denselben Personen aus, die diese Gesundheitsschäden und die ganze Situation verursachten. Sie zwingen einen Menschen bei den Tätern um Hilfe zu betteln, statt Schutz zu gewähren, wie Sie es in ihrem Amtseid und Parteiprogramm zusagten.

 

Sie Herr Kretschmann haben uns gezwungen, nun Asyl/Schutz im Ausland zu suchen, um Gesundheit, Leben von Herr Schillinger vor ihnen, ihrer Regierung, ihren Behörden zu schützen.

 

Herr Schillinger stand vor der Wahl: durch die Taten, Unterlassungen ihrer Behörden weiter unnötig zu leiden – sich diskriminieren, misshandeln, verhöhnen zu lassen Sie haben die ihre Sozialdezernentin zwar angewiesen mit Herr Schillinger zu telefonieren, doch die erklärte sehr süffisant: ‚Unterlagen können ja auch mal verlegt werden‘, verweigerte Informationen zu Soforthilfe, Beratung, definiert den Begriff ‚völlige Mittellosigkeit nach eigenen Gusto um, gegen Sozialgesetzbuch, inkl. Verweigerung Beratungspflicht § 14 Ihr Staatsministerium sieht bei dieser Hilfeverweigerung nur zu. Verweist auf den Petitionsausschuss, statt sofort zu helfen. Auf welcher Basis dieser entscheidet, ist völlig unklar. Es gab keine telefonische Rücksprache mit Herr Schillinger, keine Gegenprüfung von Informationen. Wir hatten bewiesen, das ARGE/BA den Bundestag, Landratsamt ihr Regierungspräsidium belogen haben. Auch hat der Petitionsausschuss offenbar angeordnet (nach Angabe ihrer Mitarbeiters), keine Unterlagen mehr an ihn weiterzureichen. Man weigert sich ihm etwas telefonisch mitzuteilen, verweigert seine Rechte, nutzt die behördlich verursachten Gesundheitsschäden gegen ihn aus.. Wie Herr Schillinger bis zu einer Antwort des Petitionsausschuss überleben kann/darf, wird ausgeblendet , oder übersteigt evtl. am Ende das Denkvermögen. Offensichtlich soll hier vorsätzlich eine Notlage verursacht werden um bisher fehlgeschlagene Behördenaktionen neu aufzulegen, damit zu vertuschen, die Endlösung zu schaffen.

 

Die unglaubliche Behördenaussage lautet ‚er bekommt doch etwas‚. Doch dieses ‚etwas‚ reicht eindeutig nicht aus. Ihre Behörden verweigern die Feststellung des persönlichen Bedarfs (Vorgabe BVerfG, oder Mehrbedarf Laktose lt. BSG 71,- €/Monat – siehe verlegte Unterlagen). Sicher sagen Sie ‚es ist alles legal‚. Doch wie kann die Verweigerung von medizinischer Behandlung, Leben in Zwangsverdunkelung um Schutz vor Tageslicht zu haben, usw. legal sein? Wieso verweigern Sie die Zusage einer öffentlichen Untersuchung? Wieso lassen Sie auf die unterste Dienstebene verweisen? Wieso verstecken Sie sich Herr Kretschmann? Bestätigen Sie doch, das alles den Grundrechten entsprachen. Zur Legalität erinnern wir Sie an Dr. Martin Luther King ‚Never forget that everything Hitler did in Germany was legal‚. Wir verweisen auf die Vergleichstabelle ‚Verbrechen gegen die Menschlichkeit‘ (Anlage). Hier haben wir bereits Schritte unternommen um diese Verbrechen zumindest noch sühnen zu können. Denn Hilfe oder Aufklärung ist von ihnen nicht zu erwarten – Endziel: Endlösung. Der von ihren Behörden ARGE/Sozialamt/Sozialgericht verursachte Augen- Nierenschaden ist irreparabel. Der Nierenschaden ist gerade noch im 2., Stadium (GFR 71), doch der Leidensweg: Dialyse, Transplantation, Tod steht bereits fest. Ihre Behörden tun alles, um den Tod schnell herbeizuführen (Verweigerung Diabetesbehandlung) und damit alles zu vertuschen. Die Endlösung damit die Behörden ihre Ruhe haben. Sie Herr Kretschmann sehen dabei zu. Unserer Meinung nach sind ihre Taten, Unterlassungen, Billigung der Aktivitäten ihrer Behörden unmenschlich, unwürdig und in einer Demokratie völlig untragbar. Deshalb bleibt nur ihr Rücktritt als Ministerpräsident, um weiteren Schaden von Menschen und Baden-Württemberg abzuwenden.

 

Bitte nur telefonisch mit Bruno Schillinger in Verbindung setzen. Denn lesen kann er z.Zt. durch die Misshandlungen der ARGE selbst nicht und wir sind nicht vor Ort.

 

Hochachtungsvoll

 

Supporters And Friends Of Bruno Schillinger (SAFOB) und Bruno Schillinger

Wir SaFoB sind räumlich zu weit entfernt und können ihn nicht erneut zu uns nach England holen. Wie im July/Aug. 09 als wir sein Leben retten mussten – vor unsäglichen Behörden, die ihm Essen und Diabetesbehandlung verweigerten. Doch dazu fehlen uns nach dieser Lebensrettung die Mittel.

 

PS Leider sehen ihre GRÜNEn Parteifreunde (BW und Bund) ebenfalls nur zu!

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