Brief an Regierungspraesident Würtenberger

 

 

 

 

 

Regierungspräsidium Freiburg – Wie lange misshandelst du noch?

Wann kommt Regierungspräsident Würtenberger (CDU) seiner Aufsichtspflicht nach? Wie lange schweigt er noch und duldet Hilfeverweigerung? Wie lange duldet er die Verweigerung von Grundgesetz, Menschenrechte, UN Behindertenrechtskonvention? Wie lange wartet er noch auf die zugesagte Stellungnahme aus dem Landratsamt? Wann klärt er endlich auf, wieso das Landratsamt das Regierungspräsidium belogen hat? Geht die Parteifreundschaft zu Landrätin Störr-Ritter CDU vor Menschenrechten, Grundgesetz, Wahrheit?

————————————————————————–

Supporters And Friends Of Bruno Schillinger (SAFOB)

und Bruno Schillinger

Bachstr. 1

OT Holzhausen

D-79232 MARCH

Tel. 07665 – 930 450 (gesperrt, kann NUR noch angerufen werden)

Fax 07665 – 930 451 (Computerfax, bitte nur nach telefonischer Anmeldung)

bruno.schillinger@hotmail.com (kann z.Zt. nur 0*wöchentlich eingesehen werden)

5jahrehartz4.wordpress.com

  Umsetzung/Überarbeitung SaFoB – 18.06.2011


Regierungspräsidium Freiburg

Regierungspräsident Würtenberger (CDU)

Aufsichtsbehörde des Landratsamtes Breisgau-Hochschwarzwald Landrätin Störr-Ritter (CDU)

PERSÖNLICH –  SEHR EILIG – Sofort weiterleiten und persönlich aushändigen

Fax 0761 – 208-394200 – VZ 0761-208-1006       Seiten: 11

Anruf 17/06/2011 ca. 15/00 zugesagt am 27/05/2011 für gleichen Nachmittag

Verweigern Sie weiter die Hilfe, dulden Misshandlung? Verweigern Sie weiter Grundgesetz, Menschenrechte, UN Behindertenrechtskonvention?

Sehr geehrter Herr Würtenberger,

wir bedanken uns für den Anruf müssen aber sagen dass Soforthilfe völlig anders aussieht. Wenigstens haben wir nun die Zeitrechnung des Regierungspräsidiums kennengelernt. Ein zugesagter Rückruf für denselben Nachmittag braucht somit 3 Wochen. Gibt es einen besseren Beweis für unterlassene Hilfe und völliges Desinteresse bei behördlicher Misshandlung?

Leider gab es keine neuen Informationen. Unsere Schreiben vom 12. und 14/05/2011 wurden nicht einmal erwähnt Dafür wurde Herr Schillinger wurde gemaßregelt, dass er nicht von Mord reden darf und das dieser Anruf so zu werten sie, als würden Sie selbst anrufen. Doch vor allem das der Chef selbst entscheidet was Chefsache ist. Theoretisch ja, doch allerspätestens als RD Hettich falsche Informationen an Bruno Schillinger gab, wir nennen es schlicht gelogen, war es endgültig Chefsache. Bei uns wäre es spätestens Chefsache geworden als das Landratsamt gelogen hatte und normalerweise sobald man von der Notlage eines Menschen weiß. Doch offenbar lassen Sie sich von Ihrer Parteifreundin gerne belügen – es geht ja nur um einen Menschen. Auch die Behauptung das alles so kompliziert sein soll ist falsch oder ein Zeichen nichts tun zu wollen. Wie bei jeder Arbeit beginnt man am Anfang, der 1. Stellensabotage am 1. Aug. 2005 durch die ARGE und dröselt dann auf. Alles andere diente nur zur Vertuschung der ARGE Machenschaften. Natürlich muss auch der grundsätzliche Wille vorhanden sein, aufklären zu wollen oder dürfen. Weshalb wir diese Willenserklärung auch schriftlich verlangen und z.Zt. noch verweigert bekommen.

Sie wurden erneut informiert, dass Herr Schillinger weiter auf Hilfe, Beratung wartet. Der Hinweis ‚Landratsamt nicht zuständig‚ ist nur eine Schutzbehauptung und nichts anderes. Das Landratsamt hätte am 05/05/2009 (Hausbesuch Sozialamt) sofort helfen müssen – danach hätte man über Zuständigkeiten reden können. Doch das wollte das Landratsamt unter Leitung ihrer Parteifreundin Störr-Ritter (CDU) offenbar nicht helfen. Bruno Schillinger stand da ohne Geld, ohne Essen, ohne Diabetesmedikamente, ohne Krankenversicherung und trotzdem verschwand die Mitarbeiterin nach der versuchten Erpressung ‚Hilfe nur gegen Entmündigung‘. Wir verzichten darauf alles zu wiederholen, auch auf die Gefahr hin, dass Bruno dann wieder zu hören bekommt ‚Sie haben es nicht mehr erwähnt, also war es für Sie erledigt‘ oder ‚das ist doch schon so lange her‘. Beides natürlich völlig indiskutabel aber behördenüblich.

Machen wir es kurz. Herr Würtenberger, Sie wissen

…das Bruno kein Geld hat

…das Bruno kein richtiges, diabetesgerechtes Essen hat

…um den schlechten Gesundheitszustand, die Verweigerung von Medikamenten, usw. Ihr …Mitarbeiter wurde mehrfach Ohrenzeuge von Erstickungsanfällen, geholfen wurde aber nicht

…dass das Sozialamt schon lange hätte eingreifen müssen

…das dort die Notlage bekannt ist

…dass von dort KEINE Beratung oder Anruf erfolgte

…um unterlassene Hilfeleistung

…um die Verweigerung medizinischer Behandlung

…um Nötigung durch Verschleppung Hartz IV Bescheid (gestellt Feb. bearbeitet 31.May 2011)

…um die behördlich verursachten Gesundheitsschäden die gezielt gegen ihn genützt werden

…um den laufenden Psychoterror und Diskriminierung, Misshandlung eines Behinderten

…das Bruno in Dunkelhaft leben muss weil ihm die Tageslichtschutz verweigert wird

…das er den Winter mit kaputter Balkontür verbringen musste weil die ARGE nichts tat

…das sich seine Gesundheit immer weiter verschlechtert (Laborwerte belegen es)

…um den Nierenschaden der weiter verschlimmert wird durch die Täter selbst

…das versucht wurde ihn zu erpressen die Fehler der ARGE zu vertuschen

…das zur Vertuschung sogar die Entmündigung eingeleitet wurde

….das Verweigerung von Essen, med. Behandlung auch Folter ist

…das gegen Gesetze verstoßen wird (z.B. UN Behindertenrechtskonvention ist Bundesgesetz)

…das Straftaten angezeigt werden müssen von jedem der davon Kenntnis bekommt

…das alles ‚im Amt‘ geschieht und automatisch ‚von Amts wegen‘ untersucht werden muss

…und vieles mehr

Doch vor allem wissen Sie Herr Würtenberger das SOFORTHILFE notwendig ist und das diese durch das Sozialamt schon lange hätte geleistet werden müssen – danach hätte man die Zuständigkeiten abklären können. Das ist das übliche Verfahren – was jetzt und seit dem 05/05/20009 (Hausbesuch des Sozialamtes, Hilfe nur gegen Entmündigung, Betreuung) gegen Bruno geschieht ist Willkür, Misshandlung, Mord. Unserer Meinung nach ist das eindeutig Mord (der Nierenschaden gibt den Weg vor) und bis heute hat noch niemand der Bruno dieses verbieten ‚das dürfen Sie nicht einmal denken‚ wollte, ein anderes Wort für die Machenschaften des Landratsamtes/BA genannt.

Wir gehen auch davon aus, dass Sie weiter auf die seit Monaten zugesagte Stellungnahme aus dem Landratsamt warten, sonst wäre es sicher im Telefonat erwähnt worden. Wieso, erwarten Sie dieses Mal etwa die Wahrheit?

Nach dieser Liste stellt sich die Frage. Wieso wird Herr Schillinger vorsätzlich in einer lebensgefährliche Notsituation gezwungen? Um via Arzt gleich die Entmündigung durchzuziehen? Oder soll Herr Schillinger um die Akte irgendwie zu schließen, so umgebracht werden?

Will das Land die Kosten für absehbare Dialyse, Transplantation sparen? Sollen die völlig unnötigen Kosten ALG2/Miete seit der 1. Stellensabotage durch die ARGE (2005) vertuscht werden? Sollen die Täter geschützt werden? Steht Beamtenkollegialität über Recht und Gesetz?

Ist das Euthanasie? Wurde deshalb Bruno auf eine Todesliste gesetzt? Oder steht er auf der Todesliste der CDU und die Behörden führen nur aus?

Der rote Faden zeigt auf allen Positionen immer nur das CDU Parteibuch. Es begann alles mit der ARGE Breisgau-Hochschwarzwald , den ungeklärten Stellensabotagen, einem dorthin abgestellten CDU Politiker und der von ihm beauftragten illegalen Verhaftung, Verschleppung, Aussetzung vom Bruno Schillinger, bis heute nicht aufgeklärt. Sogar der CDU Abgeordnete hat sich mit dem SPD Abgeordneten abgesprochen und es wurde beschlossen ‚da tun wir nichts‘. Dabei ist der CDU Abgeordnete auch Präsident des Maximilian Kolbe Werkes das ehemaligen KZ Opfern hilft. Obwohl er so aus erster Hand weiß, was Misshandlungen, Willkür und Terrorregime bedeuten, wird die Hilfe und Kontakt verweigert.

Uns bleibt nichts weiter übrig, wie zu hoffen dass Bruno Schillinger weiter durchhält – obwohl ihm auch dies durch RD Hettich zum Vorwurf gemacht wurde. Ist das Arroganz, schlichte Dummheit, Unmenschlichkeit oder simple Beamtenmentalität?  – und diese Verbrechen gegen jede Menschlichkeit weiter anzuzeigen und öffentlich zu machen.

Daher beschuldigen wir auch Sie Herr Julian Würtenberger (CDU) sich aktiv an der Misshandlung von Bruno Schillinger zu beteiligen und ebenso aktiv Grundgesetz, Menschenrechte, UN Behindertenrechtskonvention zu verweigern = Verbrechen gegen die Menschlichkeit, bzw.  ‚unmenschlicher Handlungen‘.

Grundgesetz Artikel 1 (1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.

Erklärung der Menschenrechte (UN/ EU)

Artikel 3 Jeder hat das Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit der Person.

Artikel 5 Niemand darf der Folter oder grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe unterworfen werden.

UN-Behindertenrechtskonvention (Bundesgesetz) Artikel 15 Freiheit von Folter oder grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe

Artikel 25 Gesundheit f) verhindern die Vertragsstaaten die diskriminierende Vorenthaltung von Gesundheitsversorgung oder -leistungen oder von Nahrungsmitteln und Flüssigkeiten aufgrund von Behinderung.

Sicher können Sie auch beurteilen, wie weit Sie selbst gegen das London/Rom-Statut verstoßen. Denn Bruno Schillinger ist nicht das einzige Opfer dieser systematischen Verweigerung von Grundrechten, Misshandlung unterschiedlicher Art: und damit ‚Verbrechen gegen die Menschlichkeit‘ oder genauer ‚unmenschliche Handlungen‘ (lt. London Statut):

Definition im Rom-Statut Artikel 7 des 2002 in Kraft getretenen Rom-Statuts als Rechtsgrundlage des Internationalen Strafgerichtshofes enthält folgende Definition:

Absatz 1: Jeder der folgenden Akte, wenn sie im Rahmen eines ausgedehnten oder systematischen Angriffs gegen die Zivilbevölkerung und in Kenntnis des Angriffs erfolgen:

(a) vorsätzliche Tötung

(b) Ausrottung

 (e) Freiheitsentzug oder sonstige schwerwiegende Beraubung der körperlichen Freiheit unter Verstoß gegen die Grundregeln des Völkerrechts

(f) Folter

 (h) Verfolgung einer Gruppe oder Einheit aus politischen, rassischen, nationalen, ethnischen, kulturellen, religiösen, geschlechtlichen oder anderen Gründen, die allgemein als unzulässig anerkannt sind im internationalen Recht in Verbindung mit diesem Paragraph und den anderen Verbrechen, die der Jurisdiktion dieses Gerichtes unterliegen. (Anmerkung: Neben den Verbrechen gegen die Menschlichkeit sind auch Völkermord, Kriegsverbrechen und Angriffskrieg strafbar)

(i) Apartheid

 (k) Andere unmenschliche Behandlungen ähnlichen Charakters, die vorsätzlich großes Leid oder schwere körperliche oder mentale Verletzungen verursachen.

Absatz 2: Zur Definition von Absatz 1:

(a) Angriff gegen die Zivilbevölkerung bedeutet: Eine Verhaltensweise, die mit der mehrfachen Begehung der in (§1) genannten Handlungen gegen eine Zivilbevölkerung verbunden ist, in Ausführung oder zur Unterstützung der Politik eines Staates oder einer Organisation, die einen solchen Angriff zum Ziel hat.

(b) Ausrottung bedeutet die vorsätzliche Auferlegung von Lebensbedingungen wie zum Beispiel den Entzug von lebensnotwendigem Material wie Lebensmittel und Medikamenten mit dem Ziel, Teile der Bevölkerung zu vernichten. http://de.wikipedia.org/wiki/Verbrechen_gegen_die_Menschlichkeit

Herr Würtenberger, wir haben Sie nun oft genug aufgefordert aktiv zu werden. Geschehen ist gar nichts, außer dass man sich über Bruno Schillinger lustig macht weil er noch an die Grundrechte glaubt oder ihn hinhält oder ihn belügt wie ihr RD Hettich oder ihm gar vorwirft dass er überhaupt noch lebt. Offenbar ist unser Angebot alles gemeinsam zu klären für Sie völlig uninteressant, was die Verweigerung von jeder Hilfe, sogar Kommunikation deutlich zeigt. Das Todesurteil über Bruno Schillinger ist offenbar verhängt und wird brutal ausgeführt. Haben Sie evtl. die Federführung?

Wir beschuldigen alle beteiligten und informierten Personen sich an Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu beteiligen. Sei es durch aktive Tat wie ARGE/Sozialamt/AA/usw. oder durch Duldung, Verweigerung der Kontrollaufgabe, usw.

Wir setzen das ‚wir haben unsere Anweisungen – sind nicht zuständig‘ mit der Terminologie aus dem III. Reich gleich ‚wir hatten unsere Befehle‚. Wir alle kennen diese braune Zeit aus dem Geschichtsunterricht. Daher ist die Unterstützung von Misshandlung und Verweigerung von Grundrechten noch schlimmer wie damals. Dazu dieser Auszug aus Wikipedia

In der Zeit des Nationalsozialismus wirkte die Staatstreue der meisten Beamten regimeerhaltend, da auch verbrecherische Maßnahmen, wenn sie nur formaljuristisch korrekt waren, von einer Vielzahl sogenannter Schreibtischtäter mit getragen oder zumindest geduldet wurden. Prof. Robert D‘ Harcourt, der diese Vorgänge im Auftrag der Alliierten untersuchte, stellte dazu fest: Das deutsche Beamtentum arbeitet mit beneidenswerter Effizienz, allerdings im Unrecht genauso wie im Recht. Es hat nichts anderes gelernt, als sich einfach einem Räderwerk gleich zu drehen. http://de.wikipedia.org/wiki/Beamte

http://de.wikipedia.org/wiki/Geschichte_des_Beamtentums

Unserer Meinung nach hat sich offenbar nichts geändert! Herr Schillinger ist weiter den Personen ausgeliefert die ihm Essen, Diabetesbehandlung verweigert haben und Augen- Nierenschaden verursacht haben. Für uns ist jeder der einem Menschen Essen, Medikamente verweigert schlicht ein Verbrecher. Weil der Nierenschaden bei ihm irreparabel und das Ende absehbar ist, war das für uns Mord! Es ist unmenschlich das er bei seinen Mördern um Hilfe betteln muss deren Anführerin sogar erklären lässt ‚ich fühle mich nicht befangen‚.

Herr Würtenberger, Sie haben viel zu lange zugesehen, Sie haben sich unserer Meinung nach mit diesen Personen bereits gemein gemacht und unterstützen Misshandlung und Folter. Lindern Sie nun wenigstens die Leiden! Mindern Sie den Schaden! Zeigen Sie das Sie zu Grundgesetz und Menschenrechten stehen, auch wenn Sie bis heute das Bekenntnis zu den Grundrechten verweigert haben!

Zum Schluss 3 Fragen:

1. Was wurde aus den Anzeigen die er zur Niederschrift erstattet hatte?

2. Was aus den Schreiben an Ministerpräsident Mappus und Ministerin Stolz – damals hatten sie noch diese Funktion – die zusammen mit den Anlagen Grundgesetz/Menschenrechte in der Bissierstraße am 08/02/2011 abgegeben wurden? Ihm wurde auf telefonische Nachfrage nur gesagt, dass es nicht weitergegeben wird – Herr Schillinger bestand auf Weiterleitung. Als Erklärung für die Verweigerung diente ‚Die Weitergabe wäre eine Insubordination‘. Uns ist völlig unklar was an der Weitergabe von Grundgesetz und Charta der Menschenrechte eine Insubordination sein könnte. Oder wurde hier wieder bestätigt, dass diese Grundrechte in Politik und Bürokratie nicht gelten? Wurde hier etwa en passant bestätigt, dass die Bürokratie ein eigener Staat im Staate ist und die Bürger seine Diener?

3. Wieso kommt immer die mündliche Feststellung ’nicht zuständig‘? Wir haben uns erlaubt das Organigramm und Eigenbeschreibung von ihrer Webpraesenz anzufügen. Nach ihren eigenen Informationen ist dieses ’nicht zuständig‘ eindeutig widerlegt und unserer Meinung sogar mehr wie eine Lüge. Es diente nur dazu Herrn Schillinger die Hilfe vorzuenthalten, ihn abzuwimmeln, mürbe zu machen und ihre Parteifreundin zu schützen.

Wir erwarten ihre Stellungnahme! Doch zuerst erwarten wir endlich Soforthilfe!

 

Herr Schillinger hat nichts mehr zu verlieren. Sein Ende steht durch den behördlich verursachten Nierenschaden und Verweigerung von Nahrung, Zusatzmedikamente, Arbeit, usw. fest, nur der Zeitpunkt und Leidensweg dahin ist noch offen. Doch er wird weiter kämpfen, versprochen!

Mit freundlichen Grüßen

Supporters And Friends Of Bruno Schillinger (SAFOB)

Wir SaFoB sind räumlich zu weit entfernt und können ihn nicht erneut zu uns nach England holen. Wie im July/Aug. 09 als wir sein Leben retten mussten – vor unsäglichen Behörden, die ihm Essen und Diabetesbehandlung verweigerten. Doch dazu fehlen uns nach dieser Lebensrettung die Mittel.

PS. Bitte nur telefonisch mit Bruno Schillinger in Verbindung setzen. Denn lesen kann er z.Zt. durch die Misshandlungen der ARGE selbst nicht. Bitte lieber einmal zu viel fragen, danke. Wir wissen, dass alles komplex erscheint, doch man kann es aufteilen:

– sofortige Hilfe, Nachzahlung, Behandlung

– öffentliche Aufklärung aller Vorgänge

ACHTUNG – hinterfragen Sie bitte ALLE Informationen der ARGE, Sozialamt, usw. – die Vorgabe ‚vollständige und wahrheitsgemäße Auskünfte‘ wurde nicht eingehalten. Die ARGE wurde überführt den Bundestag belogen zu haben, das Sozialamt behauptete gegenüber dem Regierungspräsidium, dass von Herr Schillinger gar kein Antrag vorliegen soll. Frau Manzer wirft ihm fehlende Mitwirkung vor, verschweigt aber die mehrfache Stellensabotagen der eigenen ARGE.

——————————————————————————————————————————————–

Wir benötigen weiter dringend Lebensmittel, Medikamente, sofort eine Krankenversicherung HILFE zur medizinischen Versorgung des Diabetikers (Eintrittsgebühr / Rezeptkosten, hier sind bereits 4 Rezepte mit wichtigen Medikamenten die nicht eingelöst werden können) und vor allem auch Geld für die Miete, Strom und Telefon.

Durch die provozierten Gesundheitsschäden nach Abmeldung von der Krankenversicherung und Verweigerung der Diabetesmedikamente kann Bruno Schillinger seine Brille nicht mehr verwenden. Lesegerät wurde beantragt, dürfte aber nie kommen. Deshalb bitte anrufen und dann Computerfax schicken (wegen Vergrößerungsmöglichkeit)

Zum Schluss der Hinweis auf das Postproblem. Nachdem hier bereits öfters Post verschwunden ist, dadurch sogar ein Polizeieinsatz ausgelöst wurde und auch Post zwischen Polizei und Staatsanwaltschaft verschwunden ist, bitten wir um zusätzliche Zusendung per Fax und E-Mail. Bei Terminsachen auch um Anruf. Sollte ein Termin ungenutzt verstreichen bitten wir um Rückruf. Hier scheint z.B. die Arge behauptet zu haben, dass der Fortzahlungsantrag nicht rechtzeitig gestellt wurde.

Lebensretter (vorm. Helferkreis): Nochmals für Alle – wir versorgen Bruno so gut wir können noch mit Essen und das ist viel zu wenig. Wenn wir können schauen wir auch in sein Computerfax und E-Mailfach und wir versuchen Hilfe und Öffentlichkeit zu finden.

********************************************

* GFR 71 = Nierenschädigung im 2 Schädigungsstadium, nachzulesen, z. B. Quelle

Deutsche Gesellschaft für Nephrologie http://www.dgfn.eu/index.php?id=68&L=0)

*-******************************************

Buchbeiträge gesucht: In Arbeit das Buch ‚Ich nenne das Mord! Und Sie?‚ (Arbeitstitel oder auch ‚Mörder mit Pensionsanspruch‘) – wer hat was getan/unterlassen – wer sah zu – wer erklärte sich für nicht zuständig – wer beging Körperverletzung/Mord durch Schweigen?

———————————————————————————-

Grundgesetz Artikel 1 (1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.

(2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.

(3) Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.

Artikel 2 (1) Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt.

(2) Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich. In diese Rechte darf nur auf Grund eines Gesetzes eingegriffen werden.

Artikel 3 (1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.

(2) Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin.

(3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.

Artikel 20 (1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.

(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.

(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

———————————————————————————-

Allgemeine Erklärung der Menschenrechte (United Nations)

Artikel 3 Jeder hat das Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit der Person.

Artikel 5 Niemand darf der Folter oder grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe unterworfen werden.

Artikel 22 Jeder hat als Mitglied der Gesellschaft das Recht auf soziale Sicherheit und Anspruch darauf, durch innerstaatliche Maßnahmen und internationale Zusammenarbeit sowie unter Berücksichtigung der Organisation und der Mittel jedes Staates in den Genuss der wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte zu gelangen, die für seine Würde und die freie Entwicklung seiner Persönlichkeit unentbehrlich sind.

Artikel 25 1. Jeder hat das Recht auf einen Lebensstandard, der seine und seiner Familie Gesundheit und Wohl gewährleistet, einschließlich Nahrung, Kleidung, Wohnung, ärztliche Versorgung und notwendige soziale Leistungen, sowie das Recht auf Sicherheit im Falle von Arbeitslosigkeit, Krankheit, Invalidität oder Verwitwung, im Alter sowie bei anderweitigem Verlust seiner Unterhaltsmittel durch unverschuldete Umstände.

———————————————————————————-

Europäische Konvention der Menschenrechte – EU Charta der Menschenrechte

Artikel 2 Das Recht jedes Menschen auf Leben wird gesetzlich geschützt.

Artikel 3 Niemand darf der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden.

———————————————————————————-

UN-Behindertenrechtskonvention (Bundesgesetz) Artikel 15 Freiheit von Folter oder grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe

Artikel 25 Gesundheit f) verhindern die Vertragsstaaten die diskriminierende Vorenthaltung von Gesundheitsversorgung oder -leistungen oder von Nahrungsmitteln und Flüssigkeiten aufgrund von Behinderung.

———————————————————————————-

Straftaten gegen die körperliche Unversehrtheit (§§ 223 – 231 Strafgesetzbuch)

§ 223 Körperverletzung (1) Wer eine andere Person körperlich misshandelt oder an der Gesundheit schädigt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

(2) Der Versuch ist strafbar.

§ 224 Strafgesetzbuch Gefährliche Körperverletzung (1) Wer die Körperverletzung durch Beibringung von Gift oder anderen gesundheitsschädlichen Stoffen, mittels einer Waffe oder eines anderen gefährlichen Werkzeugs, mittels eines hinterlistigen Überfalls, mit einem anderen Beteiligten gemeinschaftlich oder mittels einer das Leben gefährdenden Behandlung begeht, wird mit Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu zehn Jahren, in minder schweren Fällen mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.

(2) Der Versuch ist strafbar.

Gemeingefährliche Straftaten (§§ 306 – 323c Strafgesetzbuch) § 323c Unterlassene Hilfeleistung Wer bei Unglücksfällen oder gemeiner Gefahr oder Not nicht Hilfe leistet, obwohl dies erforderlich und ihm den Umständen nach zuzumuten, insbesondere ohne erhebliche eigene Gefahr und ohne Verletzung anderer wichtiger Pflichten möglich ist, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft.

———————————————————————————-

Sozialgesetzbuch I § 14 Beratung Jeder hat Anspruch auf Beratung über seine Rechte und Pflichten nach diesem Gesetzbuch. Zuständig für die Beratung sind die Leistungsträger, denen gegenüber die Rechte geltend zu machen oder die Pflichten zu erfüllen sind.

———————————————————————————-

SGB § 65 Grenzen der Mitwirkung

(1) Die Mitwirkungspflichten nach den §§ 60 bis 64 bestehen nicht, soweit

1. ihre Erfüllung nicht in einem angemessenen Verhältnis zu der in Anspruch genommenen Sozialleistung oder ihrer Erstattung steht oder

2. ihre Erfüllung dem Betroffenen aus einem wichtigen Grund nicht zugemutet werden kann oder

3. der Leistungsträger sich durch einen geringeren Aufwand als der Antragsteller oder Leistungsberechtigte die erforderlichen Kenntnisse selbst beschaffen kann.

Hier erfüllt Bruno Schillinger durch seine Hauterkrankung eindeutig Punkt 2 – vom fehlenden Geld für die Besorgungen, Fahrtkosten, usw. ganz zu schweigen. Sie Frau Celmeda haben am 04/03/2011 selbst gesehen, wie das verbrannte Gesicht von Bruno Schillinger ausgesehen hat.

———————————————————————————-

Bundesverfassungsgericht – Leitsätze zum Urteil des Ersten Senats vom 9. Februar 2010

– 1 BvL 1/09 – 1 BvL 3/09 – 1 BvL 4/09 –

1. Das Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums aus Art. 1 Abs. 1 GG in Verbindung mit dem Sozialstaatsprinzip des Art. 20 Abs. 1 GG sichert jedem Hilfebedürftigen diejenigen materiellen Voraussetzungen zu, die für seine physische Existenz und für ein Mindestmaß an Teilhabe am gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Leben unerlässlich sind.

2. Dieses Grundrecht aus Art. 1 Abs. 1 GG hat als Gewährleistungsrecht in seiner Verbindung mit Art. 20 Abs. 1 GG neben dem absolut wirkenden Anspruch aus Art. 1 Abs. 1 GG auf Achtung der Würde jedes Einzelnen eigenständige Bedeutung. Es ist dem Grunde nach unverfügbar und muss eingelöst werden, bedarf aber der Konkretisierung und stetigen Aktualisierung durch den Gesetzgeber, der die zu erbringenden Leistungen an dem jeweiligen Entwicklungsstand des Gemeinwesens und den bestehenden Lebensbedingungen auszurichten hat. Dabei steht ihm ein Gestaltungsspielraum zu.

3. Zur Ermittlung des Anspruchumfangs hat der Gesetzgeber alle existenznotwendigen Aufwendungen in einem transparenten und sachgerechten Verfahren realitätsgerecht sowie nachvollziehbar auf der Grundlage verlässlicher Zahlen und schlüssiger Berechnungsverfahren zu bemessen.

4. Der Gesetzgeber kann den typischen Bedarf zur Sicherung des menschenwürdigen Existenzminimums durch einen monatlichen Festbetrag decken, muss aber für einen darüber hinausgehenden unabweisbaren, laufenden, nicht nur einmaligen, besonderen Bedarf einen zusätzlichen Leistungsanspruch einräumen.

———————————————————————————-

Verbrechen gegen die Menschlichkeit

Definition im Rom-Statut Artikel 7 des 2002 in Kraft getretenen Rom-Statuts als Rechtsgrundlage des Internationalen Strafgerichtshofes enthält folgende Definition:

Absatz 1: Jeder der folgenden Akte, wenn sie im Rahmen eines ausgedehnten oder systematischen Angriffs gegen die Zivilbevölkerung und in Kenntnis des Angriffs erfolgen:

(a) vorsätzliche Tötung

(b) Ausrottung

(c) Versklavung

(d) Vertreibung oder zwangsweise Überführung der Bevölkerung

(e) Freiheitsentzug oder sonstige schwerwiegende Beraubung der körperlichen Freiheit unter Verstoß gegen die Grundregeln des Völkerrechts

(f) Folter

(g) Vergewaltigung, sexuelle Versklavung, Nötigung zur Prostitution, erzwungene Schwangerschaft, erzwungene Sterilisation und ähnliche schwere sexuelle Eingriffe

(h) Verfolgung einer Gruppe oder Einheit aus politischen, rassischen, nationalen, ethnischen, kulturellen, religiösen, geschlechtlichen oder anderen Gründen, die allgemein als unzulässig anerkannt sind im internationalen Recht in Verbindung mit diesem Paragraph und den anderen Verbrechen, die der Jurisdiktion dieses Gerichtes unterliegen. (Anmerkung: Neben den Verbrechen gegen die Menschlichkeit sind auch Völkermord, Kriegsverbrechen und Angriffskrieg strafbar)

(i) Apartheid

(j) Zwangsweises Verschwindenlassen von Personen

(k) Andere unmenschliche Behandlungen ähnlichen Charakters, die vorsätzlich großes Leid oder schwere körperliche oder mentale Verletzungen verursachen.

Absatz 2: Zur Definition von Absatz 1:

(a) Angriff gegen die Zivilbevölkerung bedeutet: Eine Verhaltensweise, die mit der mehrfachen Begehung der in (§1) genannten Handlungen gegen eine Zivilbevölkerung verbunden ist, in Ausführung oder zur Unterstützung der Politik eines Staates oder einer Organisation, die einen solchen Angriff zum Ziel hat.

(b) Ausrottung bedeutet die vorsätzliche Auferlegung von Lebensbedingungen wie zum Beispiel den Entzug von lebensnotwendigem Material wie Lebensmittel und Medikamenten mit dem Ziel, Teile der Bevölkerung zu vernichten.

(c) Versklavung bedeutet die Ausübung jeglicher Gewalt, um über Menschen als Eigentum zu verfügen, inklusive dem Menschenhandel, insbesondere mit Frauen und Kindern.

(d) Vertreibung oder zwangsweise Überführung der Bevölkerung bedeutet die erzwungene, völkerrechtlich unzulässige Verbringung der betroffenen Personen durch Ausweisung oder andere Zwangsmaßnahmen aus dem Gebiet, in dem sie sich legal aufhalten.

(e) Folter bedeutet die absichtliche Schmerzenszufügung, körperlich oder mental, von Personen in Haft oder unter Kontrolle durch Ankläger, ausgenommen sind Schmerzen und Leiden, die der legale Strafvollzug mit sich bringt.

(f) Erzwungene Schwangerschaft bedeutet die rechtswidrige Gefangenhaltung einer zwangsweise geschwängerten Frau in der Absicht, die ethnische Zusammensetzung einer Bevölkerung zu beeinflussen oder andere schwere Verstöße gegen das Völkerrecht zu begehen. Die Bestimmung ist nicht so auszulegen, als berühre sie innerstaatliche Gesetze in Bezug auf Schwangerschaft.

(g) Verfolgung bedeutet die absichtliche, schwere Verletzung von fundamentalen Grundrechten gegen internationales Recht wegen der Identität einer Gruppe oder Gemeinschaft.

(h) Apartheid bedeutet unmenschliche Akte ähnlich denen im (§1), verübt durch ein institutionalisiertes Regime, in Form einer systematischen Unterdrückung und Dominierung einer Rasse durch eine andere.

(i) Zwangsweises Verschwindenlassen von Personen bedeutet die Festnahme, den Entzug der Freiheit oder die Entführung von Personen; durchgeführt, unterstützt oder gebilligt durch einen Staat oder eine politische Organisation, gefolgt von der Weigerung, diese Freiheitsberaubung anzuerkennen oder Auskunft über das Schicksal oder den Verbleib dieser Personen zu erteilen, in der Absicht, sie für längere Zeit dem Schutz des Gesetzes zu entziehen.

Absatz 3: Der Ausdruck „Geschlecht“ bezieht sich auf beide Geschlechter, das männliche und weibliche, im gesellschaftlichen Zusammenhang. Er hat keine andere als die vorgenannte Bedeutung.

„Das den Nürnberger Prozessen zugrunde liegende Londoner Statut hat […] die ‚Verbrechen gegen die Menschheit‘ als ‚unmenschliche Handlungen‘ definiert, woraus dann in der deutschen Übersetzung die bekannten ‚Verbrechen gegen die Menschlichkeit‘ geworden sind; als hätten es die Nazis lediglich an ‚Menschlichkeit‘ fehlen lassen, als sie Millionen in die Gaskammern schickten, wahrhaftig das Understatement des Jahrhunderts.[3]“

http://de.wikipedia.org/wiki/Verbrechen_gegen_die_Menschlichkeit

 

Eine Antwort to “Brief an Regierungspraesident Würtenberger”

  1. Regierungspraesidium Freiburg « 5jahrehartz4 Blog Says:

    […] die Parteifreundschaft zu Landrätin Störr-Ritter CDU vor Menschenrechten, Grundgesetz, Wahrheit? [weiter zum Schreiben] Teilen Sie dies […]

Kommentare sind geschlossen.